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Abgasskandal bei Volkswagen: VW räumt "Auffälligkeiten" bei neuer Abgas-Software ein - Wirtschaft - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/abgasskandal-bei-volkswagen-vw-raeumt-auffaelligkeiten-bei-neuer-abgas-software-ein/23795084.html
Bei VW fallen neue Unregelmäßigkeiten auf. Betroffen ist ein Software-Update für Diesel. Verbraucherschützer pochen auf Hardware-Nachrüstungen.
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BVerfG: 1. Rundfunkentscheidung / Deutschland-Fernsehen, Urteil v. 28.02.1961 Az. 2 BvG... - Telemedicus
http://www.telemedicus.info/urteile/Rundfunkrecht/80-BVerfG-Az-2-BvG-1,-260-1.-Rundfunkentscheidung-Deutschland-Fernsehen.html
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EuGH: Verhältnis zwischen Urheberrecht und Warenverkehrsfreiheit, Urteil v. 21.06.2012... - Telemedicus
https://www.telemedicus.info/urteile/Urheberrecht/1378-EuGH-Az-C511-Verhaeltnis-zwischen-Urheberrecht-und-Warenverkehrsfreiheit.html
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Amtsgericht Naumburg: Amtsgericht Naumburg
http://www.ag-nmb.sachsen-anhalt.de/
Amtsgericht Naumburg
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Frankreich: Oberstes Gericht kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,818202,00.html
Unter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes verstößt es jedoch gegen die Meinungsfreiheit. Präsident Sarkozy…
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Willkürurteil gegen Journalistin Gao Yu | Reporter ohne Grenzen für Informationsfreiheit
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/willkuerurteil-gegen-journalistin-gao-yu/
Reporter ohne Grenzen ist empört über das harte Urteil eines chinesischen Gerichts gegen die Journalistin Gao Yu. "Dieses Urteil ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Kommunistische Partei Chinas gnadenlos jeden bestraft, der ihre Alleinherrschaft…
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Nobelpreisträger Yunus geht gegen seine Entlassung vor | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/wirtschaft/aktuell/nobelpreistraeger_yunus_geht_gegen_seine_entlassung_vor_1.9821616.html
Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus hat am Mittwoch Rechtsmittel gegen die Entscheidung eines Gerichts in Bangladesch eingelegt, das seine Absetzung als Direktor der Grameen Bank am Vortag bestätigt hatte. Eine Anhörung sei noch im Lauf des Tage…
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Rückschlag für Präsident Hollande - Frankreichs Verfassungsrat stoppt Reichensteuer - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/rueckschlag-fuer-praesident-hollande-frankreichs-verfassungsrat-stoppt-reichensteuer-1.1561326
Frankreichs höchstes Gericht hat die umstrittene 75-Prozent-Steuer für Spitzenverdiener gekippt. Dies ist ein herber Rückschlag für Präsident Hollande, der nun eines seiner wichtigsten Wahlversprechen nicht einhalten kann. Schauspieler Gérard Depardieu…
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Oberlandesgericht Düsseldorf: Die Historie des Gerichts von 1906 - 1933
http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/gebaeude/Historie-Gericht/1906---1933/index.php
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BGH: Mambo No. 5, Urteil v. 04.12.2008 Az. I ZR 49/06 - Telemedicus
http://www.telemedicus.info/urteile/Urheberrecht/Musikwerke/810-BGH-Az-I-ZR-4906-Mambo-No.-5.html
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