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  Plenardebatten - Dienstag, 5. Juli 2005 - Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen

  http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+CRE+20050705+ITEM-006+DOC+XML+V0//DE&language=DE

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH, 11.02.2010 - I ZR 178/08 - dejure.org

  http://dejure.org/2010,197

  Informationen zur Entscheidung BGH, 2010-02-11 - I ZR 178/08: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.

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  Felix Scheinberger über die Angst vor der Skizze und das Arbeiten als Illustrator

  http://www.designmadeingermany.de/2011/28454/

  Felix Scheinberger lebt und arbeitet als Illustrator in Berlin, er ist stellvertretender Vorsitzender der Illustratoren Organisation und unterrichtet Zeichnen und Illustration an der FH Münster. Zudem ist er Autor der beiden, sehr erfolgreichen, Hermann…

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  Patentfrei

  https://web.archive.org/web/20111223105808/http://www.patentfrei.de/

  Initiative kleiner und mittelständischer Unternehmen gegen die Patentierbarkeit von Software / Softwarepatente

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  OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.06.2009 - I-20 U 247/08 - openJur

  http://openjur.de/u/31146.html

  Auf die Berufung der Antragstellerin wird das am 26. November 2008 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf ge-ändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegnerin wird im We ...

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  Tauchert, Wolfgang, Zum Begriff der "technischen Erfindung" - JurPC-Web-Dok. 0028/2002

  http://www.jurpc.de/aufsatz/20020028.htm#0005

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Mangels unmittelbarer Betroffenheit der Beschwerdeführer unzulässige Verfassungsbeschwerden bzgl der Verfassungsmäßigkeit des § 202c Abs 1 Nr 2 StGB

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090518_2bvr223307.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH, Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten - JurPC-Web-Dok. 0091/2009

  http://www.jurpc.de/rechtspr/20090091.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Mangels unmittelbarer Betroffenheit der Beschwerdeführer unzulässige Verfassungsbeschwerden bzgl der Verfassungsmäßigkeit des § 202c Abs 1 Nr 2 StGB

  https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090518_2bvr223307.html#abs75

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Mangels unmittelbarer Betroffenheit der Beschwerdeführer unzulässige Verfassungsbeschwerden bzgl der Verfassungsmäßigkeit des § 202c Abs 1 Nr 2 StGB

  https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090518_2bvr223307.html#abs63

  Keine Beschreibung vorhanden.

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