52 Ergebnisse für: Bundesjustizministers
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AfD verteidigt Gedeon-Auftritt, FDP übt scharfe Kritik - Nachrichten aus Pforzheim bei PZ-news.de | Pforzheimer Zeitung - Pforzheimer Zeitung
https://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-AfD-verteidigt-GedeonAuftritt-FDP-uebt-scharfe-Kritik-_arid,1170930.html
Pforzheim. Als „Theaterdonner einer angeschlagenen Partei“ wertet der AfD-Kreissprecher Bernd Grimmer die Angriffe der SPD gegen den Referenten der ...
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Mordparagraf: Entnazifizierung im Strafgesetzbuch | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20140522142338/http://www.tagesschau.de/inland/mordparagraf100.html
Welche Strafe soll ein Täter bekommen, der einen anderen Menschen getötet hat? Auf diese Frage gibt es im Strafgesetzbuch zwar eine Antwort, sie ist aber nicht zeitgemäß. Die entsprechende Regelung aus dem Jahr 1941 soll nun reformiert werden.
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Von Think Tanks und Brückenbauern: Axel Springer und sein »freimaurerisches Geheimnis« – ein ›prominentes Lehrstück‹? — freimaurer.online | Das Freimaurer-Blog
http://www.freimaurer-in-60-minuten.de/2012/05/von-think-tanks-und-bruckenbauern-axel-springer-und-sein-%C2%BBfreimaurerisches-geheimnis%C2%AB-%E2%80%93-ein-prominentes-lehrstuck/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Antifaschismus: Dürfen Nazis Nutella essen? Kolumne Fleischhauer - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/antifaschismus-duerfen-nazis-nutella-essen-kolumne-fleischhauer-a-1126481.html
Der Kampf gegen rechts hat sich verselbstständigt. Schon eine falsche Kaufentscheidung bringt einen vor das Antifa-Gericht. Geht es so weiter, müssen sich Firmen bald dafür rechtfertigen, wer ihre Produkte konsumiert.
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Facebook: Urteil zu Hass-Posts bringt Facebook in Schwierigkeiten
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/zensur-vorwuerfe-deutsches-gericht-verbietet-facebook-erstmals-loeschung-eines-kommentars/21167750.html
Erstmals hat ein deutsches Gericht die Löschung eines Facebook-Kommentars verboten. Das Urteil setzt Facebook unter Druck – und die Politik.
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Von Think Tanks und Brückenbauern: Axel Springer und sein »freimaurerisches Geheimnis« – ein ›prominentes Lehrstück‹? — freimaurer.online | Das Freimaurer-Blog
http://www.freimaurer-in-60-minuten.de/2012/05/von-think-tanks-und-bruckenbauern-axel-springer-und-sein-%C2%BBfreimaurerisches-g
Keine Beschreibung vorhanden.
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Art 1 bis 5, 93 bis 103 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=1-5,93-103
Art 1 bis 5, 93 bis 103 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
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Facebook: Urteil zu Hass-Posts bringt Facebook in Schwierigkeiten
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/zensur-vorwuerfe-deutsches-gericht-verbietet-facebook-erstmals-loeschung-eines
Erstmals hat ein deutsches Gericht die Löschung eines Facebook-Kommentars verboten. Das Urteil setzt Facebook unter Druck – und die Politik.
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GdP fordert § 115 gegen Übergriffe auf Polizisten - Gewerkschaft der Polizei
http://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/DE_GdP_fordert_115_gegen_uebergriffe_auf_Polizisten
Als großen Erfolg bezeichnet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) den im Februar 2017 von Bundesjustizminister Heiko Maas auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften. Nach den Worten des…
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Bundesregierung | Pressekonferenzen | Regierungspressekonferenz vom 3. August
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2015/08/2015-08-03-regpk.html
Themen: Strafanzeigen gegen Netzpolitik.org, Lage im Westjordanland, geplante Gespräche zwischen Bund und Ländern über die Flüchtlingspolitik, Rüstungsexportpolitik, Griechenland, Klimaschutzplan des US-Präsidenten, Cyber-Sicherheitsstrategie der…