95 Ergebnisse für: Gefährders
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Startseite | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bundesverwaltungsgericht.de/enid/49a0509c9b2155e4f3aa833f242bb101,df4ad3655f76696577092d0964657461696c093a09636f6e5f6964092d093130373335093a095f7472636964092d093133333431/Entscheidungen/Entscheidung_8n.html
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Gegen den Abbau von Menschenwürde | Meinung
http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/fluechtlinge-gegen-den-abbau-von-menschenwuerde-a-1529913#Echobox=1529663282
Verbal und politisch wird immer häufiger gegen Flüchtlinge vorgegangen. Das Problem ist aber nicht Migration, sondern Rassismus. Ein Gastbeitrag.
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BKA - Politisch motivierte Kriminalität
https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Deliktsbereiche/PMK/pmk_node.html
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Herbert Reul : SPD legt NRW-Innenminister Rücktritt nahe | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-08/herbert-reul-nordrhein-westfalen-sami-a-ruecktritt-ablehnung
Herbert Reul steht im Fall von Sami A. weiter unter Druck. SPD-General Lars Klingbeil und Vize-Chef Ralf Stegner fordern nun "persönliche Konsequenzen" vom CDU-Politiker.
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Startseite | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/enid/11720eab9ef037a2e5ab36d959d7ebb6,8caf057365617263685f646973706c6179436f6e7461696e6572092d093132333435093a095f7472636964092d09353737/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen_9d.html
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Ex-Staatsschützer über "Gefährderdatei": "Es existiert kein Rechtsschutz" - taz.de
http://www.taz.de/!5141190/
Die Innenminister beschlossen Ende Mai in Hamburg, den europaweiten Austausch von Daten "linksextremer Gefährder" zu prüfen. Verfassungswidrig, meint ein Ex-Staatsschützer.
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FDP-Abgeordneter Luthe kritisiert Senat - Gefährder kann wegen Abschiebung nicht befragt werden | rbb24
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/07/amri-untersuchungsausschuss-abschiebung-zeuge.html
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Sauerland-Gruppe: Terrorist Adem Yilmaz in die Türkei abgeschoben - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article188287983/Sauerland-Gruppe-Terrorist-Adem-Yilmaz-in-die-Tuerkei-abgeschoben.html
Nach WELT-Informationen ist der Islamist Adem Yilmaz heute in die Türkei abgeschoben worden. Bis zuletzt hatten die USA um seine Auslieferung gekämpft. Ein deutsches Gericht hatte das verhindert. Die Hintergründe.
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§ 62 AufenthG Abschiebungshaft - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/62.html
(1) 1 Die Abschiebungshaft ist unzulässig, wenn der Zweck der Haft durch ein milderes, ebenfalls ausreichendes anderes Mittel erreicht werden kann. 2 Die...