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  Erdogan kostet die Türken eine Milliarde Dollar - WELT

  https://www.welt.de/politik/ausland/article134026791/Erdogan-kostet-die-Tuerken-eine-Milliarde-Dollar.html

  Die Kosten für seinen Prunkpalast haben sich verdoppelt, weitere Residenzen sollen ausgebaut werden und dann möchte er auch noch ein neues Flugzeug: Präsident Recep Tayyip Erdogan ist teuer.

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  OLG Rostock, Beschluss vom 16.08.2013 - 1 Ss 57/13 (62/13) - openJur

  http://openjur.de/u/642181.html

  Der Antrag auf Aussetzung des Revisionsverfahrens wird abgelehnt. Das Ablehnungsgesuch wird als unzulässig verworfen. Die Revision wird als unbegründet verworfen, weil die Nachprüfung der angefochtene ...

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  Einsatz des Staatstrojaners: Zwischen fehlendem Rechtsrahmen und Verfassungswidrigkeit | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Einsatz-des-Staatstrojaners-Zwischen-fehlendem-Rechtsrahmen-und-Verfassungswidrigkeit-13

  Die GdP meint, die Polizei wolle eigentlich nicht, dass der Staat mit Spähprogrammen auf den Computern der Bürger herumwühle, man brauche aber einen Rechtsrahmen. Verfassungsrechtler halten den Einsatz des Staatstrojaners für eindeutig illegal.

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  Landesrecht - Dienstleistungsportal M-V

  http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?doc.id=KORE221542013&st=ent&doctyp=juris-r&showdoccase=1&paramfro

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Landesrecht - Dienstleistungsportal M-V

  http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?doc.id=KORE221542013&st=ent&doctyp=juris-r&showdoccase=1&paramfromHL=true#focuspoint

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bekenntnisschulen: kein Ende in Sicht? | hpd

  http://hpd.de/node/17128

  PADERBORN.(hpd) Vor zwei Monaten waren die nordrhein- westfälischen Bekenntnisschulen bundesweit in die Öffentlichkeit gelangt, als einem Erstklässler, Sohn muslimischer Eltern, die Aufnahme in eine katholische Grundschule in Pad

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  Frankfurter Rundschau - Rechtsbruch mit Räucherkesselchen

  https://web.archive.org/web/20110227074329/http://www.fr-online.de/kultur/debatte/rechtsbruch-mit-raeucherkesselchen/-/1473340/4444230/-/view/printVersion/-/index.html

  Zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz eskaliert ein Streit um antike Kunstgegenstände. Ein Museumsleiter widersetzt sich der Justiz. Der Tresor bleibt zu, selbst wenn die Polizei kommt. Von Matthias Thieme

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  Streit um Kunst: Rechtsbruch mit Räucherkesselchen | Frankfurter Rundschau - Feuilleton

  https://web.archive.org/web/20100628155845/http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/feuilleton/2784601_Streit-um-Kunst-Rechtsbruch-mit-Raeucherkesselchen.html

  Zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz eskaliert ein Streit um antike Kunstgegenstände. Ein Museumsleiter widersetzt sich der Justiz. Der Tresor bleibt zu, selbst wenn die Polizei kommt. Von Matthias Thieme

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  40 Jahre Knastzeitung "Lichtblick": Die Redaktion hinter Gittern - taz.de

  http://www.taz.de/!5171151/

  Der "Lichtblick", Deutschlands einzige unzensierte Gefangenenzeitung, feiert Jubiläum. Doch nun ist die Druckmaschine in der JVA Tegel kaputt.

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  Türkei: Gericht stoppt Twitter-Sperre - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/tuerkei-gericht-stoppt-twitter-sperre-a-960852.html

  Der türkische Premier stößt auf Widerstand: Ein Gericht in Ankara sieht die Twitter-Sperre als Willkür. Die Richter forderten die Regierung auf, den Zugang zum Kurznachrichtendienst vorerst wieder zu öffnen. Erdogan hatte angekündigt, die Seite…

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