Immunität - 8.de

Justizausschuss hebt Immunität von Ramelow auf - Mitteldeutschland - Nachrichten - LVZ-Online

https://web.archive.org/web/20141213063640/http://nachrichten.lvz-online.de/nachrichten/mitteldeutschland/justizausschuss-hebt-immunitaet-von-ramelow-auf/r-mitteldeutschland-a-52730.html

Erfurt. Der Landtags-Justizausschuss hat die Immunität des Linken-Fraktionschefs Bodo Ramelow aufgehoben. Hintergrund ist ein Antrag der

Winter wird auch „Tierbordell“-Satz vorgeworfen « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/431554

Die FPÖ-Politikerin und Peter Westenthaler (BZÖ) stehen vor der Aufhebung der Immunität. Gegen Winter gibt es neue Vorwürfe.

Türkei: Verfassungsgericht bestätigt Immunitätsaufhebung - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-verfassungsgericht-bestaetigt-immunitaetsaufhebung-a-1095841.html

Die Aufhebung der Immunität zahlreicher Parlamentsabgeordneter in der Türkei ist rechtmäßig. Das hat das türkische Verfassungsgericht jetzt bestätigt.

Rumänien: Premier Victor Ponta behält Immunität trotz Ermittlung - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-premier-victor-ponta-behaelt-immunitaet-trotz-ermittlung-a-1037877.html

Gegen Rumäniens Premier Victor Ponta wird wegen Korruption ermittelt. Doch das Parlament lehnt die Aufhebung seiner Immunität ab.

Zynischer Populist ohne politische Überzeugung - taz.de

http://www.taz.de/pt/2004/06/14/a0182.1/text

„Tschechiens Berlusconi“ Vladimir Železny schafft den Sprung ins EU-Parlament. Dort genießt er Immunität, und darauf kommt es an

Fall Diciotti: Kein Prozess gegen Salvini

https://www.nzz.ch/international/fall-diciotti-kein-prozess-gegen-salvini-ld.1468766

Italiens Senat hebt die Immunität des Innenministers in Zusammenhang mit den Vorwürfen im Fall des Rettungsbootes «Diciotti» nicht auf.

Ermittlungen gegen Sebastian Edathy geraten ins Wanken - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/ehemaliger-spd-abgeordneter-ermittlungen-gegen-edathy-geraten-ins-wanken-1.1957650

Der SPD-Politiker Edathy greift die Staatsanwaltschaft an. Als sie seine Wohnung durchsuchen ließ, habe er noch Immunität genossen.

Amon: Beschuldigter im eigenen U-Ausschuss « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/740483/Amon_Beschuldigter-im-eigenen-UAusschuss?from=suche.intern.portal

Der VP-Fraktionsführer steht unter Geldwäscheverdacht und könnte noch im März an die Justiz ausgeliefert werden. Seine Immunität wackelt.

Jemen: Präsident Saleh gibt Macht ab « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/711182/Jemen_Praesident-Saleh-gibt-Macht-ab

Saleh erhält im Gegenzug für seinen Rücktritt Immunität für sich und seine Angehörigen. Er soll nun in die USA ausreisen.

Miesch soll sich strafrechtlich verantworten müssen | NZZ

https://www.nzz.ch/schweiz/kasachstan-affaere-staenderaete-wollen-immunitaet-von-miesch-aufheben-ld.1413450

Es wäre eine Premiere: Setzen sich die Ständeräte durch, würde zum ersten Mal überhaupt die Immunität eines (ehemaligen) Parlamentsmitglieds aufgehoben.

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