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  Sondersitzung des Innenausschusses: Berliner Polizei-Skandal: "Es ist kein Einzelfall" - Berlin - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/berlin/sondersitzung-des-innenausschusses-berliner-polizei-skandal-es-ist-kein-einzelfall/20555734.ht

  Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses arbeitet diverse Affären auf: Dass kriminelle Clans Sicherheitsbehörden unterwandern wollen, sei nicht neu, sagt CDU-Politiker Dregger.

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  In unserem Namen | Gorki

  http://www.gorki.de/spielplan/in-unserem-namen/

  Premiere: 13.11.2015 Letzte Vorstellung: 04.07.2016 (Derzeit keine Tickets erhältlich) Unter Verwendung von Aischylos' Die Schutzflehenden, Elfriede Jelineks Die Schutzbefohlenen, der 42. Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages sowie…

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  Drohbrief löste Rechtsextremismus-Ermittlung gegen Polizisten aus | hessenschau.de | Gesellschaft

  https://www.hessenschau.de/gesellschaft/drohbrief-loeste-rechtsextremismus-ermittlung-gegen-polizisten-aus,polizei-frankfurt-dro

  Die mutmaßlich rechtsradikale Seilschaft unter Frankfurter Polizisten flog offenbar wegen eines Drohbriefs gegen eine türkischstämmige Anwältin auf. Es besteht der Verdacht, dass dafür Daten aus dem Polizeicomputer verwendet wurden. Die Juristin übt…

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  Deutscher Bundestag - Positives Echo auf eine Karenzzeit für Ex-Minister

  https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw25_pa_innen/377228

  Die Pläne zur Einführung einer Karenzzeit für ausgeschiedene Mitglieder der Bundesregierung stoßen bei Experten auf ein im Grundsatz überwiegend positives Echo. Dies wurde am Montag, 15. Juni 2015, in einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses unter…

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  Sondersitzung des Innenausschusses: Berliner Polizei-Skandal: "Es ist kein Einzelfall" - Berlin - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/berlin/sondersitzung-des-innenausschusses-berliner-polizei-skandal-es-ist-kein-einzelfall/20555734.html

  Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses arbeitet diverse Affären auf: Dass kriminelle Clans Sicherheitsbehörden unterwandern wollen, sei nicht neu, sagt CDU-Politiker Dregger.

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  Nazi-Datei von Polizei und Geheimdiensten: Getrennt sammeln, gemeinsam nutzen

  https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/innenausschuss-verhandelt-nazi-datei-rechtsextremismus-zwickauer-trio-nsu-verfassungssc

  Die "Lex Zwickau" kommt voran. An Mittwoch werden in Berlin die Fraktionsexperten des Innenausschusses über die "Datei zur Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus" beraten. Schon im Juni soll dann der Bundestag die Einführung der…

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  Nazi-Datei von Polizei und Geheimdiensten: Getrennt sammeln, gemeinsam nutzen

  https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/innenausschuss-verhandelt-nazi-datei-rechtsextremismus-zwickauer-trio-nsu-verfassungsschutz-polizei/

  Die "Lex Zwickau" kommt voran. An Mittwoch werden in Berlin die Fraktionsexperten des Innenausschusses über die "Datei zur Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus" beraten. Schon im Juni soll dann der Bundestag die Einführung der…

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  Drohbrief löste Rechtsextremismus-Ermittlung gegen Polizisten aus | hessenschau.de | Gesellschaft

  https://www.hessenschau.de/gesellschaft/drohbrief-loeste-rechtsextremismus-ermittlung-gegen-polizisten-aus,polizei-frankfurt-drohbrief-100.html

  Die mutmaßlich rechtsradikale Seilschaft unter Frankfurter Polizisten flog offenbar wegen eines Drohbriefs gegen eine türkischstämmige Anwältin auf. Es besteht der Verdacht, dass dafür Daten aus dem Polizeicomputer verwendet wurden. Die Juristin übt…

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  Berichte über Missstände: Jetzt sprechen Berliner Polizeischüler über die Skandal-Akademie - WELT

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article170317122/Jetzt-sprechen-Berliner-Polizeischueler-ueber-die-Skandal-Akademie.html

  Nach den Vorwürfen gegen eine Berliner Polizeiakademie gibt es dort einen öffentlichen Termin – doch mit einer unproblematischen Klasse. Die Opposition im Abgeordnetenhaus dringt auf Sondersitzung. Es geht um die Grenze zwischen Gut und Böse.

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  Melderecht: Meine Daten sind keine Ware - Campact

  http://www.campact.de/melderecht/home

  Meldeamt als Daten-Dealer? Nein danke - unsere Daten sind keine Ware! Unterzeichnen Sie den Appell gegen das Meldegesetz!

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