Untersuchungsausschusses

Ex-Verfassungsrichter: Staat muss vor NSA-Ausspähung schützen | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Ex-Verfassungsrichter-Staat-muss-vor-NSA-Ausspaehung-schuetzen-2195942.html

Verfassungsrechtler haben bei der ersten Expertenanhörung des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestags deutlich gemacht, dass Sicherheitsbehörden etwa gegen illegale Abhöranlagen hierzulande vorgehen müssen.

Die Untersuchungsausschüsse - Wer untersucht was? | MDR.DE

https://web.archive.org/web/20171014034800/http://www.mdr.de/themen/nsu/nsu-u-ausschuesse100_zc-d0569c6d_zs-ef5d5840.html

Der Bundestag und die Landesparlamente von Thüringen, Sachsen und Bayern haben Untersuchungsausschüsse zum NSU und der Arbeit der Behörden eingesetzt. Welche Ziele und Aufgaben haben die vier Gremien?

Fall Franco A. - Untersuchungsausschuss nicht ausgeschlossen – HAZ – Hannoversche Allgemeine

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Untersuchungsausschuss-nicht-ausgeschlossen

Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), hält die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Fall des inhaftierten Oberleutnants Franco A. für „nicht ausgeschlossen“.

Überwachungsaffäre: Was der NSA-Ausschuss erreicht hat und was nicht | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-06/ueberwachungsaffaere-nsa-untersuchungsausschuss-abschlussbericht-faq

Gab es Massenüberwachung durch NSA und BND in Deutschland? Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses ist 1.800 Seiten lang. Hier ein Überblick über die Fakten

Patrick Sensburg: Staatsanwaltschaft Berlin leitet Ermittlungsverfahren ein - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/patrick-sensburg-aussagen-belasten-nsa-ausschussvorsitzenden-a-1014728.html

Der CDU-Politiker Patrick Sensburg gerät ins Visier der Strafverfolger: Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses eröffnet.

Leiter der Russland-Untersuchung tritt zurück | NZZ

https://www.nzz.ch/international/devin-nunes-vorsitzender-des-russland-untersuchungsausschusses-tritt-in-den-ausstand-ld.155816

Die Untersuchung zu angeblichen Verbindungen Trumps nach Russland hat eine neue überraschende Wende erhalten. Der Chef der Untersuchung im Repräsentantenhaus nimmt den Hut, weil ihm krasses Fehlverhalten vorgeworfen wird.

NSU-Morde: Baden-Württembergs U-Ausschuss enttäuscht - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article152335707/Die-kritiklose-NSU-Aufklaerung-im-Schnelldurchgang.html

Im Abschlussbericht des Stuttgarter NSU-Untersuchungsausschusses ist die mangelhafte Arbeit des Verfassungsschutzes kein Thema. Womöglich wurden Akten vernichtet und wichtige Zeugen nicht vernommen.

Deutscher Bundestag - 3. Untersuchungsausschuss

https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse18/ua/3untersuchungsausschuss

Aufbauend auf den Ergebnissen des 2. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode zur Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ soll der 3. Untersuchungsausschuss Fragestellungen untersuchen, die seinerzeit offengeblieben sind.

Statement von Bundesminister Steinmeier vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages - Auswärtiges Amt

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Meldungen/2006/061215-BM-U.html

Eingangserklärung des Bundesministers des Auswärtigen Dr. Frank-Walter Steinmeier in der Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses der 16. Wahlperiode am Donnerstag, 14. Dezember 2006 Herr…

U-Ausschuss - Gabriela Moser legt Vorsitz zurück > Kleine Zeitung

https://web.archive.org/web/20160223172309/http://www.kleinezeitung.at/k/politik/3984214/UAusschuss_Gabriela-Moser-legt-Vorsitz-zuruck

Die Grüne Nationalratsabgeordnete Gabriela Moser wird sich vom Vorsitz des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zurückziehen. Mit diesem Akt will sie den U-Ausschuss am Leben erhalten.

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