4,670 Ergebnisse für: Verhinderung
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Klaus Lederer und Ken Jebsen: Die Angst vor den Worten (neues-deutschland.de)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1070272.klaus-lederer-und-ken-jebsen-die-angst-vor-den-worten.html
Die Verhinderung einer Veranstaltung mit Ken Jebsen durch Klaus Lederer birgt eine Zensur-Debatte: Eine staatlich-moralische Intervention gegen eine juristisch nicht anfechtbare Veranstaltung ist grenzwertig.
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Merkel zu Besuch bei Netanjahu in Israel: Einig in Uneinigkeit
http://www.tagesspiegel.de/politik/merkel-in-israel-einig-in-uneinigkeit/9535860.html
Die israelisch-deutschen Regierungskonsultationen brachten kaum eine Annäherung und schon gar keine Einigung in den zwei brennenden politischen Kernproblemen: Der israelischen Siedlungspolitik und der Verhinderung der iranischen Atomrüstung.
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§ 4 GwG Risikomanagement Geldwäschegesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=gwg&a=4
(1) Die Verpflichteten müssen zur Verhinderung von Geldwäsche und von Terrorismusfinanzierung über ein wirksames Risikomanagement verfügen, das im Hinblick auf Art und Umfang ihrer Geschäftstätigkeit angemessen ist. (2) Das
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§ 145 StrlSchG Schutz von Arbeitskräften; Verordnungsermächtigung Strahlenschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StrlSchG&a=145
(1) Bei Sanierungs- und sonstigen Maßnahmen zur Verhinderung und Verminderung der Exposition bei radioaktiven Altlasten hat derjenige, der die Maßnahmen selbst beruflich durchführt oder durch unter seiner Aufsicht stehende
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§ 616 BGB Vorübergehende Verhinderung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/616.html
1 Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäÃig nicht erhebliche Zeit...
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§ 40 IfSG Aufgaben des Umweltbundesamtes Infektionsschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=IfSG&a=40
Das Umweltbundesamt hat im Rahmen dieses Gesetzes die Aufgabe, Konzeptionen zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von durch Wasser übertragbaren Krankheiten zu entwickeln. Beim Umweltbundesamt können zur Erfüllung
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§ 14 LuftSiG Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis Luftsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/LuftSiG/14.html
(1) Zur Verhinderung des Eintritts eines besonders schweren Unglücksfalles dürfen die Streitkräfte im Luftraum Luftfahrzeuge abdrängen, zur Landung zwingen, den Einsatz von Waffengewalt androhen oder Warnschüsse abgeben. (2) Von
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§ 14 LuftSiG Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis Luftsicherheitsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=LuftSiG&a=14
(1) Zur Verhinderung des Eintritts eines besonders schweren Unglücksfalles dürfen die Streitkräfte im Luftraum Luftfahrzeuge abdrängen, zur Landung zwingen, den Einsatz von Waffengewalt androhen oder Warnschüsse abgeben. (2) Von
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VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27.09.2004 - 1 S 2206/03 - openJur
https://openjur.de/u/363000.html
1. Art 5 Abs 1 Buchst c EMRK (MRK) lässt auch die Freiheitsentziehung zur Verhinderung von Ordnungswidrigkeiten zu, wenn diese mit erheblichen Gefahren für ein geschütztes Rechtsgut verbunden sind. 2. ...
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§ 23 BPolG Identitätsfeststellung und Prüfung von Berechtigungsscheinen Bundespolizeigesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=bpolg&a=23
(1) Die Bundespolizei kann die Identität einer Person feststellen 1. zur Abwehr einer Gefahr, 2. zur polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs, 3. im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von dreißig Kilometern zur Verhinderung