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§ 40 SeemG Kürzung der Verpflegung bei ungewöhnlich langer Dauer der Reise und bei Unfällen
https://www.buzer.de/s1.htm?g=seemg&a=40
(1) Der Kapitän ist berechtigt, abweichend von der Speiserolle Speisen und Getränke zu kürzen oder eine Änderung in ihrer Wahl vorzunehmen, wenn bei ungewöhnlich langer Dauer der Reise, infolge von Unfällen oder aus sonstigen
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§ 7 ArbZG Abweichende Regelungen Arbeitszeitgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ArbZG&a=7
(1) In einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung kann zugelassen werden, 1. abweichend von § 3 a) die Arbeitszeit über zehn Stunden werktäglich zu verlängern, wenn in die
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§ 170 AO Beginn der Festsetzungsfrist Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=170
(1) Die Festsetzungsfrist beginnt mit Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die Steuer entstanden ist oder eine bedingt entstandene Steuer unbedingt geworden ist. (2) Abweichend von Absatz 1 beginnt die Festsetzungsfrist, wenn 1. eine Steuererklärung oder
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§ 46 ElektroG Übergangsvorschriften Elektro- und Elektronikgerätegesetz
https://www.buzer.de/gesetz/11738/a195033.htm
(1) (aufgehoben) (2) Abweichend von § 6 Absatz 2 Satz 1 dürfen Hersteller, die am 15. August 2018 registriert sind, Elektro- und Elektronikgeräte entsprechend dieser Registrierung bis zum 1. Januar 2019 in Verkehr bringen, sofern eine
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§ 65 StVG Übergangsbestimmungen Straßenverkehrsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StVG&a=65
(1) Registerauskünfte, Führungszeugnisse, Gutachten und Gesundheitszeugnisse, die sich am 1. Januar 1999 bereits in den Akten befinden, brauchen abweichend von § 2 Abs. 9 Satz 2 bis 4 erst dann vernichtet zu werden, wenn sich die
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Kim Wall: Wie sich Peter Madsen vor Gericht verteidigt - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/kim-wall-wie-sich-peter-madsen-vor-gericht-verteidigt-a-1197168.html
In Dänemark hat der Prozess um den Tod der Journalistin Kim Wall begonnen. Der Angeklagte Peter Madsen verteidigt seine falschen Angaben nach der Festnahme: Er habe die Angehörigen schonen wollen.
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§ 75 VwGO Verwaltungsgerichtsordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=VwGO&a=75
Ist über einen Widerspruch oder über einen Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden worden, so ist die Klage abweichend von § 68 zulässig. Die Klage kann nicht
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unvollkommenes Monopol | bpb
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20935/unvollkommenes-monopol
ein Monopol, das die Preispolitik, abweichend von der Preisbildung des Monopols (siehe dort) auf einem vollkommenen Markt, in der Praxis unter wirklichkeitsnahen Bedingungen gestalten muss. Dazu gehört z. B., dass der Monopolist berücksichtigen muss
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§ 8 EinSiG Deckungssumme Einlagensicherungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=EinSiG&a=8
(1) Der Entschädigungsanspruch ist der Höhe nach begrenzt auf den Gegenwert von 100.000 Euro (Deckungssumme). (2) Abweichend von Absatz 1 beträgt die Deckungssumme den Gegenwert von bis zu 500.000 Euro, wenn und soweit 1. die
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Mortimer Sackler
https://www.davidaustinroses.com/de/mortimer-sackler-climbing-rose
Eine zarte Schönheit und im Charakter von anderen Englischen Rosen abweichend. Hübsche spitz zulaufende Knospen erblühen zu mittelgroßen, locker gefüllten, zartrosa Blüten, die in großen, lockeren Rispen gehalten werden. Betont wird ihre Schönheit durch d