51 Ergebnisse für: demoverbot

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    http://wien.orf.at/news/stories/2692098/

    Die Demonstrationen gegen den rechten Akademikerball sind am Freitagabend weitaus ruhiger verlaufen als im Vorjahr. Zu Zwischenfällen in der Innenstadt ist es dennoch gekommen. Sechs Polizisten wurden verletzt. Es gab zahlreiche Festnahmen.

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    http://www.fr.de/politik/meinung/leitartikel/g20-in-hamburg-wann-der-rechtsstaat-wirklich-gefaehrdet-ist-a-1315112?mobileVersion=no

    Erweist sich die Qualität des Staates in gnadenloser Härte gegen Verdächtige? Gab es da nicht auch noch das Prinzip der Verhältnismäßigkeit? Der Leitartikel.

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    http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2006/10/23/a0208

    Mehr als 750 Nazis demonstrieren für die Freilassung des Sängers der rechtsextremen Band Landser. Nach erstem Nazikonzert auf Berliner Straßen verhaftet Polizei einen Sänger. Wenig Antifa-Protest

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    http://www.fr.de/politik/meinung/leitartikel/g20-in-hamburg-wann-der-rechtsstaat-wirklich-gefaehrdet-ist-a-1315112

    Erweist sich die Qualität des Staates in gnadenloser Härte gegen Verdächtige? Gab es da nicht auch noch das Prinzip der Verhältnismäßigkeit? Der Leitartikel.

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    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heidenau-oberverwaltungsgericht-stuetzt-versammlungsverbot-a-1050467.html

    Das Willkommensfest für Flüchtlinge ist erlaubt, jegliche Demonstrationen aber nicht. Das Versammlungsverbot in Heidenau bleibt bestehen, hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Hunderte feierten mit den Asylbewerbern - der Innenminister wurde…

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    http://www.fr.de/politik/meinung/leitartikel/g20-in-hamburg-wann-der-rechtsstaat-wirklich-gefaehrdet-ist-a-1315112?mobileVersion

    Erweist sich die Qualität des Staates in gnadenloser Härte gegen Verdächtige? Gab es da nicht auch noch das Prinzip der Verhältnismäßigkeit? Der Leitartikel.

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    http://www.taz.de/Grundlage-fuer-Demonstrationsverbote/!153130/

    Für Demonstrationsverbote ist juristisch eine unmittelbare Gefahr notwendig. In Dresden ist das nicht der Fall. Das Verbot dürfte rechtwidrig sein.

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    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25300/1.html

    Die Polizeidirektion Rostock hat zum Schutz des Sicherheitszauns um den Veranstaltungsort des G8-Gipfels ein großflächiges Versammlungsverbot erlassen, um die geplanten Blockaden von Globalisierungsgegnern zu verhindern

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    https://web.archive.org/web/20100208113037/http://dokmz.wordpress.com/2005/06/23/taz-23605-deutsche-identitat/

    Keine Beschreibung vorhanden.

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    https://www.heise.de/tp/features/Die-internationalen-Interessen-Deutschlands-gegen-die-der-Demonstranten-3413576.html

    Die Polizeidirektion Rostock hat zum Schutz des Sicherheitszauns um den Veranstaltungsort des G8-Gipfels ein großflächiges Versammlungsverbot erlassen, um die geplanten Blockaden von Globalisierungsgegnern zu verhindern



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