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Gesetzesreform98 Ergebnisse für: gesetzesform
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jungle.world - Heiliger Faschismus
http://jungle-world.com/artikel/2014/22/49947.html
Hannes Bode: Eine Kritik an Hamed Abdel-Samads Buch »Der islamische Faschismus«
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CSU vor der Landtagswahl: Scharf siegt klar - Schwimmer abgewählt | Erding
https://www.merkur.de/lokales/erding/landtagswahl-scharf-siegt-klar-schwimmer-abgewaehlt-2792018.html
Taufkirchen - Die Landtagskandidatin der CSU für die Landtagswahl im September heißt Ulrike Scharf. Bei der Nominierungskonferenz in Taufkirchen erhielt sie 112 Stimmen. Ihr Gegenkandidat und Amtsinhaber Jakob Schwimmer überzeugte 79 Delegierte. Ein…
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Absurde Hartz-IV-Reform trifft vor allem Alleinerziehende - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article154339875/Absurde-Hartz-IV-Reform-trifft-Trennungskinder.html
Die Bundesregierung will Alleinerziehenden Geld streichen, wenn ihre Kinder tageweise beim anderen Elternteil sind. In armen Familien könnte das die Konflikte um Geld und Umgangsrecht anheizen.
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RIS Dokument
http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20120918_OGH0002_0040OB00110_12Y0000_000/JJT_20120918_OGH0002_0040OB00110_12Y0000_
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RIS Dokument
http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20120918_OGH0002_0040OB00110_12Y0000_000/JJT_20120918_OGH0002_0040OB00110_12Y0000_000.html
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Regierung wirbt für Energiewende: "Riesige Chance" | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20110824084444/http://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg176.html
Atomausstieg bis 2022, Ausbau erneuerbarer Energien: Als eine "riesige Chance für kommende Generationen" hat Kanzlerin Merkel die Energiewende bezeichnet. Sie gestand ein: Nach der für sie unvorstellbaren Havarie in Fukushima habe sie die Rolle der…
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US-Schuldenkrise: Demokraten meutern gegen möglichen Kompromiss - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article13502730/Demokraten-meutern-gegen-moeglichen-Kompromiss.html
In Amerika bahnt sich ein Kompromiss beim Haushalt an. Sollte der Senat dem Vorschlag von Experten folgen, könnten die Republikaner einen Triumph davontragen.
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Nationalstaatsgesetz: Ein Israel nur für Juden? | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-07/nationalstaatsgesetz-israel-benjamin-netanjahu-parlament-entscheidung
Der jüdischen Bevölkerung steht künftig der alleinige Anspruch auf Israel zu, Arabisch entfällt als zweite Amtssprache. Selbst der israelische Präsident ist entrüstet.
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StORMG: Deutscher Richterbund e.V. (DRB)
https://web.archive.org/web/20160229181720/http://www.drb.de/cms/index.php?id=698
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Großdemo in München: Zehntausende gegen Polizeigesetz - taz.de
http://www.taz.de/!5502592/
In München hat die Opposition gegen die geplante Einschränkung von Bürgerrechten protestiert. Das Bündnis reicht von FDJ bis FDP.