Innenausschuss

Neumann verteidigt Hamburger Polizeitaktik | NDR.de - Regional - Hamburg

https://web.archive.org/web/20140107180755/http://www.ndr.de/regional/hamburg/innenausschuss113.html

Wer trägt die Schuld für die Eskalation der Gewalt auf Hamburgs Straßen? Senator Neumann hat sich im Innenausschuss vor die Polizei gestellt. Ein Einsatzleiter verteidigte den Stopp einer Demonstration.

Anti-AfD-Demos - Polizeieinsatz beschäftigt Innenausschuss – NP - Neue Presse

http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Polizeieinsatz-beschaeftigt-Innenausschuss

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei die Proteste tausender Demonstranten gegen den AfD-Parteitag in Hannover begleitet. Der Innenausschuss des Landtags beschäftigt sich nun mit dem Vorwurf eines unverhältnismäßigen Einsatzes.

Berlin: Innenausschuss und Bamf-Affäre | BR24 | BR.de

https://www.br.de/nachrichten/innenausschuss-und-bamf-affaire-100.html

Im Innenausschuss des Bundestages werden gerade Überstunden gemacht. Der Grund: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Auslöser einer Affäre um mögliche falsche Asylbescheide in der Bremer Außenstelle. Das aufzuklären, macht Arbeit.

Deutscher Bundestag - Dauerhafte gleitende Bleiberechtsregelung nötig

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/31880814_kw42_pa_innen/203012

Die Opposition will das Aufenthaltsrechts von Ausländern in Deutschland neu regeln. Der Innenausschuss hat sich deshalb in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 27. Oktober, mit zwei entsprechenden Gesetzentwürfen und einem Antrag befasst.

Bamf-Skandal: Thomas de Maizière übernimmt politische Verantwortung - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bamf-skandal-de-maiziere-uebernimmt-politische-verantwortung-a-1213213.html

Der Innenausschuss geht in einer Sondersitzung der Frage nach, wer für die Missstände in der Bremer Bamf-Außenstelle verantwortlich ist. Bei Ex-Bundesinnenminister de Maizière brauchen die Abgeordneten nicht lange zu bohren.

"berichterstatter im innenausschuss" - Google-Suche

http://www.google.com/search?&q=%22berichterstatter+im+innenausschuss%22&btnG=Search

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BAMF-Skandal: „Bremen war in jeder Außenstelle“ - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article177251298/BAMF-Skandal-Bremen-war-in-jeder-Aussenstelle.html

Der Innenausschuss kann es jetzt mit Fakten belegen: Das Chaos bei den Asylentscheidungen ging schon 2013 los. Damals hatte die BAMF-Führung mit drastischem Personalmangel zu kämpfen. Die Kanzlerin war offenbar informiert.

EU-Parlament gibt grünes Licht für Datenschutzreform | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-gibt-gruenes-Licht-fuer-Datenschutzreform-1983124.html

Der Innenausschuss hat mit großer Mehrheit den lange umkämpften Entwurf für eine neue Datenschutz-Grundverordnung angenommen. Als Höchststrafe für Verstöße sind 100 Millionen Euro oder fünf Prozent des Jahresumsatz eines Unternehmens vorgesehen.

EU-Parlament: Kein Schutz und Asyl für Edward Snowden - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-parlament-kein-schutz-und-asyl-fuer-edward-snowden-a-953092.html

Das EU-Parlament verweigert Edward Snowden die Rückendeckung. Der Innenausschuss votiert in seiner Abstimmung zum NSA-Skandal gegen Sicherheitsgarantien und gegen Asyl für den Whistleblower. Seinen Unterstützern bleibt nur eine Hoffnung: die…

Festplatte 32 Mal gelöscht: Junger Hacker wollte Spuren verwischen - n-tv.de

https://www.n-tv.de/politik/Junger-Hacker-wollte-Spuren-verwischen-article20805636.html

Der Innenausschuss kommt zu einer Sondersitzung zusammen, um über den großflächigen Datenklau zu sprechen. Dabei werden mehr Details über den Leak publik. So betrieb der 20-jährige Hacker offenbar viel Aufwand, um nicht aufzufliegen.