• 

  Schleswig-Holstein: Kieler Glücksspielgesetz blamiert andere Bundesländer - WELT

  https://www.welt.de/debatte/kommentare/article13604753/Kieler-Gluecksspielgesetz-blamiert-andere-Bundeslaender.html

  Schleswig-Holstein hat den Glücksspielmarkt liberalisiert. Nun empören sich die anderen Bundesländer. Doch diese haben eine Neuregelung schlicht verpennt.

• 

  Bayern lockert Residenzpflicht für Polizisten | Stadt München

  https://www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/bayern-lockert-residenzpflicht-polizisten-443060.html

  München - Eine Neuregelung soll München für junge Beamte attraktiver machen. Das Kernproblem wird laut Gewerkschaft aber nicht gelöst.

• 

  bundeswehr.de: Unterhaltssicherung: Verbesserungen für Reservisten und freiwillig Wehrdienstleistende

  http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/NYu7DsIwEAT_yBdDEUKHlYaWBpwGOckpnPAjOi5xw8djF-xK08wuDFAa3U6LE0rReXiAneg8ZjXmGZV7

  Am 3. Juli wurde das Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung (USG) sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet.

• 

  Bundesregierung: Die Extremismusklausel heißt jetzt Begleitschreiben | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-01/extremismusklausel-schwesig-maiziere

  Der Bund hat das bisherige Demokratiebekenntnis für Antiextremismusvereine abgeschafft. Doch die von den Ministerien ausgehandelte Neuregelung ist nicht minder brisant.

• 

  Gesetzentwurf: Bundestag stimmt für Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe - WELT

  http://www.welt.de/politik/deutschland/article148505156/Bundestag-stimmt-fuer-Verbot-geschaeftsmaessiger-Sterbehilfe.html

  Historische Entscheidung: Der Bundestag hat über eine Neuregelung der Sterbehilfe in Deutschland abgestimmt. Demnach soll geschäftsmäßige Sterbehilfe künftig strafbar sein.

• 

  bundeswehr.de: Unterhaltssicherung: Verbesserungen für Reservisten und freiwillig Wehrdienstleistende

  http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/NYu7DsIwEAT_yBdDEUKHlYaWBpwGOckpnPAjOi5xw8djF-xK08wuDFAa3U6LE0rReXiAneg8ZjXmGZV7y4be40dlJEHGp7wwYIR7PZbBlCJKpWAUKlzYSWK1JhZfzcZcjKIZbKN7o9vmH_3t7MEMp2Or-6u5wRrC5Qe7KqXJ/

  Am 3. Juli wurde das Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung (USG) sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet.

• 

  Kauch zur Patientenverfügung - YouTube

  https://www.youtube.com/watch?v=9KvNSUk8tPk

  Michael Kauch, Sprecher für Palliativmedizin, erklärt nach der heutigen (04. März 20099 Anhörung die unterschiedlichen Positionen zur Neuregelung der Patient...

• 

  SchVGEG Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=2009%2BI%2B2512&f=1

  SchVGEG Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung

• 

  Bundestag: Sterbehilfe ist kein Fall für Dienstleister - Politik - Aktuelle Politik-Nachrichten - Augsburger Allgemeine

  http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Sterbehilfe-ist-kein-Fall-fuer-Dienstleister-id36006542.html

  Drei Stunden debattierte der Bundestag über die geplante Neuregelung zur Suizid-Beihilfe. Am Ende steht eine klare Mehrheit für ein Verbot der geschäftsmäßigen...

• 

  Oberbürgermeister über ALG II: "Auflösung der Argen ist Wahnsinn" - taz.de

  http://www.taz.de/!5148770/

  Kommunen und Arbeitsagenturen sollen künftig wieder getrennt arbeiten. Gegen die Neuregelung der Jobcenter spreche wirklich alles, sagt Peter Kurz, der Oberbürgermeister von Mannheim.

---

---