• 

  DPMAregister | Patente - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E811010115&CURSOR=0

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

• 

  BGH, 23.02.1972 - X ZB 6/71 - Sortiergerät - Inanspruchnahme der Priorität der Voranmeldung eines Patents in den USA ; Anforderungen an die Ermittlung der Erfindungshöhe eines Patents; Zugrundelegung des gegenwärtigen Standes der Technik bei einem Patent

  https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1972-02-23/X-ZB-6_71?from=0:58535

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  § 12 PatG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__12.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  DPMAregister | Patente - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E118058635&CURSOR=23

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

• 

  § 12 PatG - Einzelnorm

  http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__12.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  DPMAregister | Patente - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E939080289

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

• 

  Vertikalblockverschluss Heeren

  http://www.jagdwaffensammler.de/heerenstutzen/vertikalblockverschluss-heeren.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  § 53 Patentgesetz §53 PatG Gesetz Schutz Patente

  http://www.patentrecht.justlaw.de/patentgesetz/53-patG.htm

  Gesetzestext des § 53 Patentgesetz - §53 PatG im Volltext nach Abschnitten geordnet

• 

  DPMAregister | Patente - Registerauskunft

  http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E080148919&CURSOR=0

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

• 

  patentverein.de - Home

  http://www.patentverein.de/

  patentverein.de e.V. ist ein Industrie-Fachverband aus den Bereichen Antriebstechnik, Sensorik, Automation, der zu aktuellen Themen der Branche informiert und seine Mitglieder insbesondere in Patentfragen unterstützt.

---

---