Rechtsfreie

Innenminister und Polizistin geißeln muslimische Parallelgesellschaften - AfD Fraktion Sachsen

http://afd-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/innenminister-und-polizistin-geisseln-muslimische-parallelgesellschafte

Bundesinnenminister de Maiziére ermahnt Asylbewerber, sich an die deutsche Rechts- und Werteordnung zu halten. Dazu gehöre, „dass man sich nicht prügelt, dass man Geduld hat und …

Charta der digitalen Grundrechte: Prominente Autoren machen Vorschlag - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/charta-der-digitalen-grundrechte-prominente-autoren-machen-vorschlag-a-1123726.html

Wie wollen wir in Zeiten der Digitalisierung leben? Prominente Politiker, Forscher und Journalisten haben eine Charta digitaler Grundrechte entworfen. Ihren Vorschlag wollen sie ins EU-Parlament bringen.

Am kommenden Sonntag wird in Berlin das Abgeordnetenhaus gewählt. Union und Freie Demokraten rechnen mit der Fortsetzung ihrer Koalition.: "Wir haben uns entschieden" | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/1989/05/wir-haben-uns-entschieden

Ein grauer Wahlkampf fördert den Verdruß der Wähler an den Parteien

Verlagsgruppe klagt weiter gegen Wikimedia | heise online

http://www.heise.de/newsticker/Verlagsgruppe-klagt-weiter-gegen-Wikimedia--/meldung/108194

Die Frankfurter Verlagsgruppe will gegen ein Urteil des Landgerichts Köln in Berufung gehen. Der Verlag hatte sich im Streit um Äußerungen in der Wikipedia erstinstanzlich nicht gegen den Verein Wikimedia Deutschland durchsetzen können.

Polizei warnt: Banden haben ganze Straßenzüge im Griff - Duisburg - derwesten.de

https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/duisburgs-polizei-warnt-wir-verlieren-die-kontrolle-ueber-problemviertel-cmt-id1092030

Die Duisburger Polizei schlägt Alarm. Ein aktueller Lagebericht über die Situation in einigen Problemvierteln befeuert die Debatte über "No-go-Areas".

Apartheidverfahren in USA abgelehnt - medico international

https://www.medico.de/apartheidverfahren-in-usa-abgelehnt-14628/

Südafrikanische Apartheidopfer haben im Kampf um Entschädigung einen schweren Rückschlag erlitten. Das zweite Berufungsgericht der USA hat mit seiner Entscheidung vom 21. August 2013 festgelegt, dass es auf der Grundlage des Alien Tort Statute (ATS)…

Cem Özdemir in Heidenau: "Ich fahre da hin" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heidenau-cem-oezdemir-will-trotz-verbot-demonstrieren-a-1050253.html

In Heidenau hat die Polizei den Notstand ausgerufen - damit fällt unter anderen ein Willkommensfest für Flüchtlinge aus, Versammlungen sind verboten. Grünen-Chef Cem Özdemir will dennoch vor Ort demonstrieren.

Wissenschaftsladen Dortmund » Tag der offenen Tür(en) – schwer bewaffnete Eindringlinge besetzen den Langen August und entwenden Server aus dem WiLa (sic!)

https://www.wissenschaftsladen-dortmund.de/2018/07/05/tag-der-offenen-tueren-schwer-bewaffnete-einbrecher-besetzen-den-langen-au

Keine Beschreibung vorhanden.

Horst Seehofer stellt Angela Merkel neues Ultimatum - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-stellt-angela-merkel-neues-ultimatum-a-1072243.html

Horst Seehofer stichelt beim Thema Flüchtlinge erneut gegen die Kanzlerin: Bayerns Ministerpräsident gibt Angela Merkel nach SPIEGEL-Informationen zwei Wochen Zeit, um ihre Politik zu ändern.

Giraffe gegen Zionismus | Jüdische Allgemeine

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/4064

Die Kasseler Documenta präsentiert Höhepunkte des politischen Kunstgewerbes

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