Reformvertrag

Finnische Ostsee-Inselgruppe will EU-Reformvertrag kippen - Politik - Mittelbayerische

http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/politik/hintergrund-thema/artikel/finnische_ostsee_inselgruppe_w/465794/finnische_ost

Nicht nur in Irland und Tschechien sind die EU-Skeptiker aktiv: Auch eine in der Ostsee liegende Inselgruppe leistet Widerstand gegen EU-Reformvertrag. Die Aland-Inseln mit gerade einmal 27.000 Einwohnern könnten zum ersten Problem für die EU werden.

Papier-Nachfolge: Voßkuhle wird Chef des höchsten Gerichts - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6656963/Vosskuhle-wird-Chef-des-hoechsten-Gerichts.html

Der nächste Präsident des Bundesverfassungsgerichts heißt Andreas Voßkuhle. Der 46-Jährige, derzeit Vizepräsident des Gerichts, gilt besonders im Verwaltungs- und im Umweltrecht als versiert. Zu den aufsehenerregenden Entscheidungen, an denen er beteiligt…

Regierungskrise in Tschechien: Rücktritt in eisiger Atmosphäre | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/eutschechien112.html

Tschechiens Premier Topolanek ist nach dem Misstrauensvotum nicht nur zurückgetreten - sondern hat auch Präsident Klaus für seine Misere verantwortlich gemacht. Klaus' Rolle ist in der Tat nebulös - seine Absichten aber klar: Er will den EU-Reformvertrag…

Nordrhein-Westfalen: Rechtspopulisten planen Anti-Minarett-Kampagne - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article5529800/Rechtspopulisten-planen-Anti-Minarett-Kampagne.html

Die nordrhein-westfälische Vereinigung "Pro NRW" nimmt die Schweiz zum Vorbild: Die rechtspopulistische Organisation will eine große Kampagne gegen Minarette und Moscheen starten und so gegen "muslimische Landnahme" vorgehen. Dabei will "Pro NRW" auch eine…

FTD.de | Zugeständnis an Tschechien: EU-Reformvertrag vor dem Durchbruch

https://web.archive.org/web/20091031064152/http://www.ftd.de/politik/europa/:zugestaendnis-an-tschechien-eu-reformvertrag-vor-dem-durchbruch/50030482.html

Aus Prag war lange nichts als Widerwillen gegen den EU-Vertrag von Lissabon zu vernehmen. Zuletzt erwärmte sich Tschechien für das Reformwerk - ...

Generalsekretär des Ministerrats: EU-Spitzenposten für Merkel-Berater Corsepius - WELT

https://www.welt.de/politik/article5497855/EU-Spitzenposten-fuer-Merkel-Berater-Corsepius.html

Deutschland hat sich doch noch einen der durch den EU-Reformvertrag geschaffenen Spitzenposten in Brüssel gesichert: Angela Merkels europapolitischer Berater, Uwe Corsepius, soll Mitte 2011 Generalsekretär des Ministerrats werden. Das Amt wurde mit…

Sinneswandel: Kaczynski signiert EU-Vertrag – und lobt ihn sogar - WELT

https://www.welt.de/politik/article4797700/Kaczynski-signiert-EU-Vertrag-und-lobt-ihn-sogar.html

Der polnische Präsident Lech Kaczynski hat den EU-Reformvertrag nun doch unterzeichnet. Nachdem er zuvor den Vertrag als "sinnlos" bezeichnete, bescheinigt er ihm heute eine "Änderung der Qualität der EU". Jetzt muss nur noch der tschechische Präsident…

Nach dem EU-Referendum in Irland: Erleichterung in Brüssel - für den Moment | tagesschau.de

http://www.tagesschau.de/ausland/eureformvertrag112.html

Nicht nur Kommissionschef Barroso ist nach der Zustimmung der Iren zum EU-Reformvertrag ein Stein vom Herzen gefallen. Kanzlerin Merkel ist "sehr glücklich", EU-Parlamentspräsident Buzek sieht die Iren wieder "im Herzen Europas". Eine große Hürde ist…

Das Ende der Demokratie? | sciencegarden - Magazin für junge Forschung

https://web.archive.org/web/20160311074237/http://www.sciencegarden.de/content/2008-10/das-ende-der-demokratie

ReformAm 12. Juni dieses Jahres lehnte eine Mehrheit der Iren den Reformvertrag von Lissabon ab. Darauf hieß es fast unisono in den Medien, Europa befände sich in der Krise. Dabei gibt es mehr als gute Gründe den Vertrag zu verwerfen. Demokratie,

EU-Gipfel einigt sich auf Reformvertrag: Durchbruch in Lissabon | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/eugipfel4.html

Lange hatte es gedauert, zäh waren die Verhandlungen - doch jetzt ist es so weit: Nachdem auf dem EU-Gipfel in Lissabon zunächst die Vorbehalte Polens und Italiens ausgeräumt werden konnten, einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf den…