Strafverfolgung

Türkei verlangt Strafverfolgung von Jan Böhmermann

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_77509546/tuerkei-verlangt-strafverfolgung-boehmermanns.html

Nach Jan Böhmermanns kritischem Satirebeitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im ZDF erwartet die türkische Regierung einem Zeitungsbericht zufolge eine Strafverfolgung des Komikers.

Grünes Licht für Staatstrojaner | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/gruenes-licht-fuer-staatstrojaner-1.18266479

Trotz kritischen Fragen stimmt der Ständerat dem Einsatz von Staatstrojanern im Rahmen der Strafverfolgung oppositionslos zu. Im Nationalrat dürfte die Debatte intensiver verlaufen.

Jan Böhmermann und Recep Tayyip Erdogan: Eine Frage der Freiheit

http://www.rp-online.de/panorama/fernsehen/jan-boehmermann-und-recep-tayyip-erdogan-eine-frage-der-freiheit-aid-1.5896654

Die Bundesregierung steht vor einer Entscheidung, um die sie nicht herumkommt: Sie allein bestimmt, ob es zu einer Strafverfolgung gegen den Satiriker Jan

Jan Böhmermann: Türkisches Strafbegehren setzt Angela Merkel unter Druck - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/boehmermann-berlin-beraet-ueber-ankaras-antrag-auf-strafverfolgung-a-1086525.html

Die Bundesregierung gerät im Fall Jan Böhmermann immer stärker unter Druck. Der Wunsch der Türkei nach einer Strafverfolgung bringt die Kanzlerin in Erklärungsnot.

Nach dem Fall Volker Beck: Lammert will Immunität von Abgeordneten abschaffen - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-fall-volker-beck-lammert-will-immunitaet-von-abgeordneten-abschaffen/13342118.html

Der Bundestagspräsident hält nichts vom grundgesetzlichen Schutz der Abgeordneten vor Strafverfolgung. Er ist zur Last geworden, meint er - und schlägt eine Alternative vor.

BGH, Beschluss vom 14.09.2010 - 3 StR 573/09 - openJur

http://openjur.de/u/67230.html

1. Auf die Revision des Angeklagten wirda) die Strafverfolgung auf den Vorwurf der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung beschränkt, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Ko ...

Strafverfolgung: Keine Anzeigepflicht bei Missbrauch - taz.de

http://www.taz.de/!48859/

Es gibt rechtlich keine Verpflichtung, die Staatsanwaltschaft einzuschalten, wenn man von Missbrauchsfällen erfährt. Oft sind es sogar die Opfer selbst, die keine Strafverfolgung wünschen.

Elfriede Jelinek unterzeichnete Petition für Serebrennikow - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2404871/

Internationale Künstler und Künstlerinnen, darunter die österreichische Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, haben die russische Staatsanwaltschaft in einem offenen Brief aufgefordert, die Strafverfolgung von Regisseur K...

Neuer EU-Anlauf für Websperren stößt auf Widerstand | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-EU-Anlauf-fuer-Websperren-stoesst-auf-Widerstand-1233660.html

Die Arbeitsgruppe "Strafverfolgung" im EU-Rat für Justiz und Inneres will einen "sicheren europäischen Binnen-Cyberspace" mit einer "virtuellen Schengen-Grenze" schaffen, was bei Netzpolitikern Kopfschütteln auslöst.

Dänemark schafft Blasphemie-Gesetz ab | hpd

https://hpd.de/artikel/daenemark-schafft-blasphemie-gesetz-ab-14486

Durch einen parlamentarischen Beschluss wird die seit 1866 bestehende Strafverfolgung wegen Blasphemie in Dänemark abgeschafft. Anlass war ein Video auf Facebook, in dem ein Koran verbrannt wird.