10,867 Ergebnisse für: unverzüglich
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§ 4 EUV Maßnahmen an der Unfallstelle Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordung
https://dejure.org/gesetze/euv/4.html
(1) Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind verpflichtet, die Unfallstelle unverzüglich zu sichern und gegen den Zutritt Unbefugter abzusperren. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle und über die Freigabe der Unfallstelle, der
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§ 630g BGB Einsichtnahme in die Patientenakte Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=630g
(1) Dem Patienten ist auf Verlangen unverzüglich Einsicht in die vollständige, ihn betreffende Patientenakte zu gewähren, soweit der Einsichtnahme nicht erhebliche therapeutische Gründe oder sonstige erhebliche Rechte Dritter
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§ 112 StrlSchG Information der betroffenen Bevölkerung und Empfehlungen für das Verhalten bei
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StrlSchG&a=112
(1) Die nach Landesrecht zuständigen Behörden informieren bei einem lokalen Notfall unverzüglich die möglicherweise betroffene Bevölkerung über den Notfall und geben ihr angemessene Empfehlungen für das Verhalten bei
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§ 30 ProdSG Schnellinformationssystem RAPEX Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/30.html
(1) Trifft die Marktüberwachungsbehörde eine Maßnahme nach § 26 Absatz 4 oder beabsichtigt sie dies, so unterrichtet sie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unverzüglich über diese Maßnahme.
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§ 11 EEG 2017 Abnahme, Übertragung und Verteilung Erneuerbare-Energien-Gesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=EEG%2B2014&a=11
(1) Netzbetreiber müssen vorbehaltlich des § 14 den gesamten Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas, der in einer Veräußerungsform nach § 21b Absatz 1 veräußert wird, unverzüglich vorrangig
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§ 27 GasNEV Veröffentlichungspflichten Gasnetzentgeltverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GasNEV&a=27
(1) Betreiber von Gasversorgungsnetzen sind verpflichtet, die für ihr Netz geltenden Netzentgelte auf ihren Internetseiten zu veröffentlichen und auf Anfrage jedermann unverzüglich in Textform mitzuteilen. Werden individuelle Netzentgelte
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UEFA begrüßt Entscheidung der Ukraine zu herumstreunenden Hunden - UEFA.com
http://wayback.archive.org/web/20130514230904/http://de.uefa.com/uefa/aboutuefa/news/newsid=1719010.html
Die UEFA hat die angekündigten Maßnahmen der ukrainischen Regierung bestätigt, unverzüglich das Töten herumstreunender Hunde zu beenden und zu verbieten, und freut sich auf die erfolgreiche Umsetzung.
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§ 8 SigG Sperrung von qualifizierten Zertifikaten Signaturgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=sigg_2001&a=8
(1) Der Zertifizierungsdiensteanbieter hat ein qualifiziertes Zertifikat unverzüglich zu sperren, wenn ein Signaturschlüssel-Inhaber oder sein Vertreter es verlangt, das Zertifikat auf Grund falscher Angaben zu § 7 ausgestellt wurde, der
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§ 121 BGB Anfechtungsfrist Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=121
(1) Die Anfechtung muss in den Fällen der §§ 119, 120 ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt hat. Die einem Abwesenden gegenüber erfolgte
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§ 16 InfrAG Beginn der Abgabenerhebung Infrastrukturabgabengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=InfrAG&a=16
(1) Das Kraftfahrt-Bundesamt hat mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bei Vorliegen der technischen Einsatzbereitschaft des zur Erhebung der Infrastrukturabgabe erforderlichen Systems unverzüglich 1. die