102 Ergebnisse für: verfassungskonformität
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Faktencheck zum Alterstest: Ärzte lehnen Alterstests für junge Flüchtlinge ab - Politik - Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-dem-mord-in-kandel-aerzte-lehnen-alterstests-fuer-junge-fluechtlinge-ab.0fb82923-3bfa-448e-af56-117623cd9bf3.html
Soll es Alterstests für junge Asylbewerber geben? Nach der Messerattacke in Kandel gibt es entsprechende Forderungen der Politik. Ärztevertreter weisen die zurück.
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Projekte & Lehre • Arbeitsbereich Didaktik der Geschichte • Fachbereich Geschichts- und Kulturwissenschaften
http://www.geschkult.fu-berlin.de/e/fmi/institut/arbeitsbereiche/ab_didaktik/Projekte-_-Lehre/index.html
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Gewerkschaft der Polizei : Auf dem rechten Auge blind - taz.de
http://www.taz.de/!157674/
Seit 2014 sitzt Steve Feldmann im Vorstand der Gewerkschaft der Polizei. Die Vergangenheit des ehemaligen Rechtspopulisten war bei seiner Wahl kein Thema.
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SH:2011-10-09 Protokoll Landesparteitag Schleswig-Holstein Wahlanträge – Piratenwiki
http://wiki.piratenpartei.de/SH:2011-10-09_Protokoll_Landesparteitag_Schleswig-Holstein_Wahlantr%C3%A4ge#Wahlb.C3.BCndnis_aus_mehreren_alternativen_Parteien_n.a.
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SH:2011-10-09 Protokoll Landesparteitag Schleswig-Holstein Wahlanträge – Piratenwiki
http://wiki.piratenpartei.de/SH:2011-10-09_Protokoll_Landesparteitag_Schleswig-Holstein_Wahlantr%C3%A4ge#Wahlb.C3.BCndnis_aus_me
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Bundesverfassungsgericht: Mehr Rechte für psychisch kranke Straftäter
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-mehr-rechte-fuer-psychisch-kranke-straftaeter/4067772.html
Die medizinische Zwangsbehandlung psychisch kranker Straftäter ist verfassungswidrig. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht am Freitag. Das Grundgesetz schütze auch die „Freiheit zur Krankheit“, so die Richter.
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Bundesverfassungsgericht: Mehr Rechte für psychisch kranke Straftäter
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-mehr-rechte-fuer-psychisch-kranke-straftaeter/4067772.html
Die medizinische Zwangsbehandlung psychisch kranker Straftäter ist verfassungswidrig. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht am Freitag. Das Grundgesetz schütze auch die „Freiheit zur Krankheit“, so die Richter.
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Heftiger Lobbybetrieb vor Anhörung zu Web-Sperren | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Heftiger-Lobbybetrieb-vor-Anhoerung-zu-Web-Sperren-220083.html
Kinderschutzverbände fordern eine "Versachlichung der Debatte" und eine Verschärfung des Gesetzesentwurfs; Wirtschaftsverbände, Medienforscher und Juristen erheben dagegen schwere, teils verfassungsrechtliche Bedenken.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erfolgloses Organstreitverfahren betreffend den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch den sog. Islamischen Staat
http://www.bverfg.de/e/es20160218_2bve000615.html
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Bundesverfassungsgericht: Mehr Rechte für psychisch kranke Straftäter
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-mehr-rechte-fuer-psychisch-kranke-straftaeter/4067772.
Die medizinische Zwangsbehandlung psychisch kranker Straftäter ist verfassungswidrig. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht am Freitag. Das Grundgesetz schütze auch die „Freiheit zur Krankheit“, so die Richter.