Vizefraktionschef

Sächsische Korruptionsaffäre: Verschwundene Akten bringen CDU-Minister in Bedrängnis - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,490047,00.html

Akten weg, Ordner vernichtet, Rücktrittsforderungen von der Opposition: Sachsens CDU-geführte Regierung schlingert in der Korruptionsaffäre. Eine Sitzung des Landtags brachte jetzt neue Erkenntnisse über das Verschwinden geheimer Unterlagen des…

Thomas Kreuzer: CSU-Fraktionschef fordert Obergrenze für Flüchtlinge in Deutschland - Nachrichten Bayern - Augsburger Allgemeine

http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/CSU-Fraktionschef-fordert-Obergrenze-fuer-Fluechtlinge-in-Deutschland-id35578077.html

Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat feste Obergrenzen für Flüchtlinge in Deutschland gefordert.

Ausschluss aus Sozialkommission: AfD-Mitglied darf Senioren nicht mehr gratulieren - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ausschluss-aus-sozialkommission-afd-mitglied-darf-senioren-nicht-mehr-gratulieren/19655034.html

Die Mehrheit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf schließt einen langjährigen ehrenamtlichen Helfer aus. Ist sein Amt so politisch?

Parteien: Knapper Sieg: Mostofizadeh wird Chef der Grünen im NRW-Landtag - FOCUS Online

http://www.focus.de/regional/nordrhein-westfalen/landtag-kampfkandidatur-gruene-waehlen-neue-spitze-fuer-nrw-landtag_id_4511318.

- Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag haben einen neuen Vorsitzenden: Bei einer Klausur im niederrheinischen Nettetal wählten die Abgeordneten am Montag ihren Haushaltsexperten Mehrdad Mostofizadeh an die Spitze. Er ist Nachfolger von Reiner…

Angela Merkel stößt bei Besuch auf Skepsis - Türkei lehnt "privilegierte Partnerschaft" mit EU ab - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/angela-merkel-stoesst-bei-besuch-auf-skepsis-tuerkei-lehnt-privilegierte-partnerschaft-mit-eu-ab-1.929509

Regierungschef Tayyip Erdogan sagte nach einem Treffen mit der CDU-Chefin: "Dies steht nicht auf unserer Agenda". Merkel, die einen EU-Beitritt Ankaras ablehnt, hatte sich zuvor für eine privilegierte Partnerschaft der EU mit der Türkei stark gemacht und…

Stuttgart 21: Der Schlichter hat gesprochen - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-der-schlichter-hat-gesprochen.11bb2b1d-93db-444b-bce0-19792698a4fe.html

Heiner Geißler spricht sich für das Projekt Stuttgart 21 aus. Allerdings knüpft er sein Urteil an einige Bedingungen.

Ausschluss aus Sozialkommission: AfD-Mitglied darf Senioren nicht mehr gratulieren - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ausschluss-aus-sozialkommission-afd-mitglied-darf-senioren-nicht-mehr-gratulieren/19655034.htm

Die Mehrheit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf schließt einen langjährigen ehrenamtlichen Helfer aus. Ist sein Amt so politisch?

Analyse: NRW-Innenminister Jäger unter Druck - Panorama-News - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/news/panorama/kriminalitaet-minister-jaeger-muss-zu-silvester-uebergriffen-stellung-nehmen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-160110-99-830532

Düsseldorf (dpa) - Ralf Jäger spielt eine zentrale Rolle in der rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).

Ruf nach dem Staat: Ackermann will es nicht so gemeint haben - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,542480,00.html

Das Finanzsystem ist stabil - auch ohne Hilfe des Staates: Deutsche-Bank-Chef Ackermann hat seine Zweifel an den Selbstheilungskräften der Marktwirtschaft relativiert. Zu spät: Die Debatte um die Rolle des Staates in der Finanzmarktkrise ist längst…

Journalisten-Bespitzelung - Empörung über Nachrichtendienst - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/journalisten-bespitzelung-empoerung-ueber-nachrichtendienst-1.892843

Die Bundesregierung spricht von einer "unehrenhaften Infiltration" durch den BND. Politiker verlangen sofortige Aufklärung.