2,395 Ergebnisse für: zulã¤ssig
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§ 689 ZPO Zuständigkeit; maschinelle Bearbeitung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/689.html
(1) 1 Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. 2 Eine maschinelle Bearbeitung ist zulässig. 3 Bei dieser Bearbeitung sollen Eingänge...
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§ 4 BDSG Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BDSG/4.html
(1) 1 Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie 1. zur...
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§ 46 UrhG Sammlungen für den religiösen Gebrauch - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/46.html
(1) 1 Nach der Veröffentlichung zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von Teilen eines Werkes, von Sprachwerken...
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§ 3 BDSG Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BDSG/3.html
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine öffentliche Stelle ist zulässig, wenn sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit des Verantwortlichen...
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§ 4 BDSG Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BDSG/4f.html
(1) 1 Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie 1. zur...
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§ 12 BauNVO Stellplätze und Garagen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BauNVO/12.html
(1) Stellplätze und Garagen sind in allen Baugebieten zulässig, soweit sich aus den Absätzen 2 bis 6 nichts anderes ergibt. (2) In Kleinsiedlungsgebieten,...
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§ 292 ZPO Gesetzliche Vermutungen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/292.html
1 Stellt das Gesetz für das Vorhandensein einer Tatsache eine Vermutung auf, so ist der Beweis des Gegenteils zulässig, sofern nicht das Gesetz ein anderes...
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§ 34 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BauGB/34.html
(1) 1 Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maà der baulichen Nutzung, der Bauweise und der...
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§ 53 UrhG Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/53.html
(1) 1 Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder...
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§ 51 UrhG Zitate - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/UrhG/51.html
1 Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats, sofern die Nutzung in ihrem...