4,702 Ergebnisse für: Abkommens
-
Reaktionen - Netzaktivisten feiern Acta-Ablehnung - Digital - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/digital/reaktionen-netzaktivisten-feiern-acta-ablehnung-1.1401541
Acta ist am Ende: Die Netzaktivistenszene feiert das Abstimmungsergebnis euphorisch, Konservative und Musikindustrie kritisieren das Europaparlament - und die Bundesregierung will Teile des Abkommens retten. Ein Überblick über die Reaktionen.
-
§ 1 StBerG Anwendungsbereich Steuerberatungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StBerG&a=1
(1) Dieses Gesetz ist anzuwenden auf die Hilfeleistung 1. in Angelegenheiten, die durch Bundesrecht, Recht der Europäischen Union oder der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum geregelte Steuern und
-
Widerstand gegen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA wächst - news.ORF.at
http://orf.at/stories/2104830/
Nachdem immer mehr Länder die Ratifizierung des Anti-Piraterie-Abkommens ACTA aussetzen oder wie Deutschland nicht unterzeichnen wollen, soll ACTA nun auch in Österreich durch die Bundesregierung genau geprüft werden. Da...
-
EU-Parlament beerdigt ACTA | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-beerdigt-ACTA-1632071.html
Mit großer Mehrheit hat das Parlament gegen die Ratifizierung des lange umkämpften Anti-Piraterie und Urheberrechts-Abkommens gestimmt. Damit gilt der weitgehend hinter verschlossenen Türen ausgehandelte Vorstoß international als gescheitert.
-
EU-Kommission droht USA mit Ende des Swift-Abkommens - SPIEGEL ONLINE
https://web.archive.org/web/20131009215303/http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-kommission-droht-usa-mit-ende-des-swift
In der NSA-Affäre verschärft die EU den Ton gegenüber Washington. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström spricht öffentlich von einem möglichen Ende des Bankdaten-Abkommens.
-
EU-Kommission droht USA mit Ende des Swift-Abkommens - SPIEGEL ONLINE
https://web.archive.org/web/20131009215303/http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-kommission-droht-usa-mit-ende-des-swift-abkommens-a-922131.html
In der NSA-Affäre verschärft die EU den Ton gegenüber Washington. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström spricht öffentlich von einem möglichen Ende des Bankdaten-Abkommens.
-
§ 60 AufenthG Verbot der Abschiebung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/60.html
(1) 1 In Anwendung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ( BGBl. 1953 II S. 559 ) darf ein Ausländer nicht in einen Staat...
-
EU-Kommission droht USA mit Ende des Swift-Abkommens - SPIEGEL ONLINE
https://web.archive.org/web/20140405042202/http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-kommission-droht-usa-mit-ende-des-swift-abkommens-a-922131.html
In der NSA-Affäre verschärft die EU den Ton gegenüber Washington. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström spricht öffentlich von einem möglichen Ende des Bankdaten-Abkommens.
-
Ukraine-Konflikt: USA werfen Russland Militärpräsenz-Aufstockung vor - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-konflikt-usa-werfen-russland-militaerpraesenz-aufstockung-vor-a-1018473.html
In der Nacht zum Sonntag soll in der Ostukraine eine Waffenruhe in Kraft treten, bislang gehen die Kämpfe jedoch weiter. Russland hat jetzt eine Uno-Resolution zur Umsetzung des Minsker Abkommens eingereicht.
-
Die renommierteste Universität Ostmitteleuropas steht vor dem Abzug aus Budapest | NZZ
https://www.nzz.ch/international/die-ceu-steht-vor-dem-abzug-aus-budapest-ld.1431273
Die Central European University zieht voraussichtlich teilweise nach Wien. Zwar erfüllt die Universität nach eigenen Angaben die neuen rechtlichen Anforderungen in Ungarn. Doch die Regierung verweigert die Ratifikation eines entsprechenden Abkommens.