65 Ergebnisse für: Schutzklauseln
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Atomvertrag: Revolution mit geheimen Absprachen | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-09/akw-vertrag-verlaengerung?page=all
Tagelang gab es nur Gerüchte, nun hat die Regierung ihr Abkommen mit den AKW-Betreibern veröffentlicht. Das brisante Papier wirft ein neues Licht auf die Verhandlungen.
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ASYLRECHT: Radikaler Kurs - DER SPIEGEL 49/1981
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14350190.html
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Freihandelsabkommen TTIP: Kommt Fracking durch Freihandel? | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-03/ttip-fracking
Umweltschützer und Globalisierungskritiker warnen: TTIP könnte Energiekonzernen die Chance bieten, schmutzige Fördermethoden auf Kosten der Allgemeinheit durchzudrücken.
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Deutschlands langer Weg zum Atomausstieg - Chronologie zum Nachlesen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,771403-2,00.html
Ein politisches Streitthema wird abgeräumt: Der Bundestag will den Abschied von der Kernkraft jetzt endgültig besiegeln - drei Jahrzehnte nach Beginn der ersten Anti-AKW-Proteste. Doch schon drohen neue Konflikte.
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Streitigkeiten über gemeinwohlorientierte Regulierung von Investoren gehören im demokratischen Rechtsstaat vor die nationalen Gerichte | Verfassungsblog
http://www.verfassungsblog.de/streitigkeiten-ueber-gemeinwohlorientierte-regulierung-von-investoren-gehoeren-im-demokratischen-rechtsstaat-vor-die-nationalen-gerichte/
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Streitigkeiten über gemeinwohlorientierte Regulierung von Investoren gehören im demokratischen Rechtsstaat vor die nationalen Gerichte | Verfassungsblog
http://www.verfassungsblog.de/streitigkeiten-ueber-gemeinwohlorientierte-regulierung-von-investoren-gehoeren-im-demokratischen-r
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Landtag | Südtiroler Landtag
http://www.landtag-bz.org/de/datenbanken-sammlungen/landtag.asp?archiv_action=4&archiv_article_id=545481
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TTIP: Verrückt, verrückter, Moorburg | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-04/private-schiedsgerichte-verfahren-ttip-deutschland-europa-aerger
Wie viel eigenständige Politik ist noch möglich, wenn Unternehmen Staaten vor geheime Schiedsgerichte zerren dürfen? Oft nur wenig, wie ein Fall aus Deutschland zeigt.
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EU-Gipfel in Brüssel: Briten verhindern großen Euro-Rettungsplan - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-gipfel-in-bruessel-briten-verhindern-grossen-euro-rettungsplan-a-802617.html
Es war eine dramatische Nacht in Brüssel: Briten-Premier Cameron stellt sich quer, nach stundenlangen Verhandlungen ließ er die Änderung des EU-Vertrags zur Euro-Rettung scheitern. Jetzt wollen die 17 Euro-Länder und sechs weitere EU-Staaten eine eigene…
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Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr. 27 2006, 03.07.2006 - Rumänien und Bulgarien vor dem EU-Beitritt
http://webarchiv.bundestag.de/archive/2010/0824/dasparlament/2006/27/Beilage/002.html
Rumänien und Bulgarien vor dem EU-Beitritt