581 Ergebnisse für: Verfassungsrechtler
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Bundeswehr in Afghanistan: Köhler entfacht neue Kriegsdebatte - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-in-afghanistan-koehler-entfacht-neue-kriegsdebatte-a-696982.html
Kämpft die Bundeswehr auch für wirtschaftliche Interessen? Horst Köhler hat mit einem Interview ein Tabuthema berührt. Die SPD zeigt sich empört, die Union verstört - ein Verfassungsrechtler wirft dem Staatsoberhaupt auf SPIEGEL ONLINE gar imperialistische…
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Verfassungsrechtler halten Auflösung des NRW-Landtags für fragwürdig - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,821879,00.html
Ist die Neuwahl zwischen Rhein und Weser überflüssig? Hätte sich der Landtag von NRW am Ende gar nicht auflösen müssen? Verfassungsrechtler hegen zumindest Zweifel daran, dass wegen eines Einzelplans des Haushalts gleich der ganze Etat scheitern muss.
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CDU-Obmann nennt BND-Kritiker Phantasten - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-ausschuss-cdu-obmann-nennt-verfassungsrechtler-papier-phantasten-1.2272832
Unionsobmann Roderich Kiesewetter ist sich sicher: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Papier phantasiert.
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Waffenexporte: Kontrolle durch Bundessicherheitsrat verfassungswidrig - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/waffenexporte-kontrolle-durch-bundessicherheitsrat-verfassungswidrig-a-985308.html
Das Verfahren für die Genehmigung von deutschen Rüstungsexporten ist nach SPIEGEL-Informationen womöglich verfassungswidrig. Rechtsexperten halten die Rolle des zuständigen Bundessicherheitsrats für problematisch.
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Parteispendenskandal: In der AfD-Affäre widerspricht Kubicki dem Verfassungsrechtler - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article184725234/Parteispendenskandal-In-der-AfD-Affaere-widerspricht-Kubicki-dem-Verfas
Der Kreisverband von AfD-Fraktionschefin Weidel hat Großspenden aus der Schweiz und den Niederlanden „vereinnahmt“. So nennt es das Parteiengesetz. Das könnte teuer werden. Zudem drohten Ermittlungen wegen Geldwäsche, sagt der FDP-Politiker Kubicki.
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Parteispendenskandal: In der AfD-Affäre widerspricht Kubicki dem Verfassungsrechtler - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article184725234/Parteispendenskandal-In-der-AfD-Affaere-widerspricht-Kubicki-dem-Verfassungsrechtler.html
Der Kreisverband von AfD-Fraktionschefin Weidel hat Großspenden aus der Schweiz und den Niederlanden „vereinnahmt“. So nennt es das Parteiengesetz. Das könnte teuer werden. Zudem drohten Ermittlungen wegen Geldwäsche, sagt der FDP-Politiker Kubicki.
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CDU-Obmann nennt BND-Kritiker Phantasten - Politik - Süddeutsche.de
https://web.archive.org/web/20141218165446/http://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-ausschuss-cdu-obmann-nennt-verfassungsrechtler
Unionsobmann Roderich Kiesewetter ist sich sicher: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Papier phantasiert.
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CDU-Obmann nennt BND-Kritiker Phantasten - Politik - Süddeutsche.de
https://web.archive.org/web/20141218165446/http://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-ausschuss-cdu-obmann-nennt-verfassungsrechtler-papier-phantasten-1.2272832
Unionsobmann Roderich Kiesewetter ist sich sicher: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Papier phantasiert.
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Mord an Verfassungsrechtler verschärft politische Krise in Mosambik | Afrika | DW | 04.03.2015
http://www.dw.de/mord-an-verfassungsrechtler-versch%C3%A4rft-politische-krise-in-mosambik/a-18293807
Die Erschießung des regimekritischen Professors Gilles Cistac versetzt Mosambik in Aufruhr. Als Mörder vermuten die Opposition "radikale Kräfte" in den Reihen der Regierungspartei. Die weist die Vorwürfe zurück.
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Kompetenzüberschreitung: Verfassungsrechtler wirft Merkel "selbstherrliche Kanzler-Demokratie" vor - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/selbstherrliche-kanzler-demokratie-scharfe-kritik-verfassungsrechtler-wirft-merkel-kompe
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist für ihre Flüchtlingspolitik erneut scharf angegriffen worden. Der ehemalige Verfassungsrichter Michael Bertrams sieht in Merkels Alleingang eine klare Kompetenzüberschreitung und einen möglichen Verfassungsbruch.