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  § 81 UrhG Schutz des Veranstalters - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/UrhG/81.html

  1 Wird die Darbietung des ausübenden Künstlers von einem Unternehmen veranstaltet, so stehen die Rechte nach § 77 Abs. 1 und 2 Satz 1 sowie § 78 Abs. 1...

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  § 33 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung Baugesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=33

  (1) In Gebieten, für die ein Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst ist, ist ein Vorhaben zulässig, wenn 1. die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs.

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  § 283 BGB Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der... - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bgb/283.html

  1 Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, kann der Gläubiger unter den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 Schadensersatz statt der...

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  § 768 ZPO Klage gegen Vollstreckungsklausel - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/ZPO/768.html

  Die Vorschriften des § 767 Abs. 1, 3 gelten entsprechend, wenn in den Fällen des § 726 Abs. 1, der §§ 727 bis 729 , 738 , 742 , 744 , des § 745 Abs. 2 und...

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  § 326 BGB Befreiung von der Gegenleistung und Rücktritt beim... - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bgb/326.html

  (1) 1 Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung; bei einer Teilleistung findet § 441 Abs....

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  § 95 AufenthG Strafvorschriften - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/aufenthg/95.html

  (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 48 Abs. 2 sich im Bundesgebiet...

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  UVP-Handbuch

  https://www.bafu.admin.ch/uv-0923-d

  Richtlinie des Bundes für die Umweltverträglichkeitsprüfung (Art. 10b Abs. 2 USG und Art. 10 Abs. 1 UVPV). 2009

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  Bedeutende Stimmrechtsanteile / Gesamtzahl der Stimmrechte | Fabasoft

  https://www.fabasoft.com/group/de-de/investor-relations/mitteilungen-par-25-wphg

  31. Dezember 2017 Veröffentlichung der Gesamtstimmrechte nach § 93 Abs. 1 BörseG   Veröffentlichung der Gesamtstimmrechte nach § 93 Abs. 1 BörseG   21. Dezember 2017 Beteiligungsmeldung Axxion S.A.  

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  § 33 AWG Ordnungswidrigkeiten Außenwirtschaftsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWG+2009&a=33

  (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Rechtsverordnung nach § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 oder § 7 Abs. 1 oder 3 Satz 1 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung

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  Hamburgisches OVG, Urteil vom 13.05.2015 - 4 Bf 226/12 - openJur

  https://openjur.de/u/770264.html

  § 4 Abs. 2 HmbPolDVG a.F., der im Wesentlichen dem heutigen § 4 Abs. 2 Satz 1 HmbPolDVG entspricht, ist verfassungswidrig.

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