2,834 Ergebnisse für: aussetzung
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§ 152 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__152.html
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§ 153 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__153.html
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Bundestag besiegelt Aussetzung der Wehrpflicht | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20110326124306/http://www.tagesschau.de/inland/wehrpflichtende100.html
Die Bundeswehr wird nach 55 Jahren Wehrpflicht am 1. Juli zur Freiwilligenarmee. Der Bundestag beschloss mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition und der Grünen die Aussetzung des Pflichtdienstes und den Rahmen für den neuen Freiwilligendienst zwischen…
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Parteitag: CSU stimmt für Aussetzung der Wehrpflicht - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,726239,00.html
Es wurde nicht mal vernehmbar gemurrt - mit großer Mehrheit hat die CSU auf ihrem Parteitag für die Bundeswehr-Reformpläne gestimmt. Die Aussetzung der Wehrpflicht sei eine "patriotische Verantwortung", sagte Verteidigungsminister Guttenberg vor den rund…
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Birgit Hogefeld: Leitfigur der dritten RAF-Generation - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/birgit-hogefeld-leitfigur-der-dritten-raf-generation-a-481511.html
Bundespräsident Köhler hat das Gnadengesuch der ehemaligen RAF-Terroristin Hogefeld zurückgestellt, nicht abgewiesen. Sie könnte bereits im kommenden Jahr freikommen - wenn die 50-Jährige einen Antrag auf Aussetzung ihrer Reststrafe zur Bewährung stellt.
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Menschenrechte: Uno-Ausschuss fordert Stopp der Todesstrafe - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,517803,00.html
Hitzige Debatte mit klarem Ausgang: Der Uno-Menschenrechtsausschuss hat sich mit deutlicher Mehrheit für die Aussetzung der Todesstrafe ausgesprochen. Menschenrechtler hatten zuvor Kronzeugen für ihre Sache sprechen lassen: Unschuldige, die beinahe…
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§ 257 KAGB Aussetzung der Rücknahme Kapitalanlagegesetzbuch
http://www.buzer.de/gesetz/10756/a182689.htm
(1) Verlangt der Anleger, dass ihm gegen Rückgabe des Anteils sein Anteil am Immobilien-Sondervermögen ausgezahlt wird, so hat die AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft die Rücknahme der Anteile zu verweigern und auszusetzen, wenn die
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Koalitionsverhandlungen: Schwarz-Gelb stoppt Internetsperren - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article4865602/Schwarz-Gelb-stoppt-Internetsperren.html
Die Arbeitsgruppe von Union und FDP zur Innen- und Rechtspolitik hat ihre Streitpunkte ausgeräumt und sich unter anderem auf höhere Hürden bei Online-Durchsuchungen und eine Aussetzung der Internetsperren für Kinderpornografie geeinigt. Dafür werden…
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§ 252 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__252.html
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§ 221 StGB Aussetzung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/221.html
(1) Wer einen Menschen 1. in eine hilflose Lage versetzt oder 2. in einer hilflosen Lage im Stich läÃt, obwohl er ihn in seiner Obhut hat oder ihm sonst...