1,245 Ergebnisse für: daã
-
§ 374 StPO Zulässigkeit; Privatklageberechtigte - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/374.html
(1) Im Wege der Privatklage können vom Verletzten verfolgt werden, ohne daà es einer vorgängigen Anrufung der Staatsanwaltschaft bedarf, 1. ein...
-
§ 47 InsO Aussonderung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/inso/47.html
1 Wer auf Grund eines dinglichen oder persönlichen Rechts geltend machen kann, daà ein Gegenstand nicht zur Insolvenzmasse gehört, ist kein...
-
§ 47 InsO Aussonderung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/InsO/47.html
1 Wer auf Grund eines dinglichen oder persönlichen Rechts geltend machen kann, daà ein Gegenstand nicht zur Insolvenzmasse gehört, ist kein...
-
§ 764 BGB a.F. - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/0BGB010102/764.html
1 Wird ein auf Lieferung von Waren oder Wertpapieren lautender Vertrag in der Absicht geschlossen, daà der Unterschied zwischen dem vereinbarten Preise und...
-
§ 291 StGB Wucher - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/291.html
(1) 1 Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines anderen dadurch ausbeutet, daà er sich...
-
§ 363 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/363.html
(1) 1 Anweisungen, die auf einen Kaufmann über die Leistung von Geld, Wertpapieren oder anderen vertretbaren Sachen ausgestellt sind, ohne daà darin die...
-
§ 315b StGB Gefährliche Eingriffe in den StraÃenverkehr - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/315b.html
(1) Wer die Sicherheit des StraÃenverkehrs dadurch beeinträchtigt, daà er 1. Anlagen oder Fahrzeuge zerstört, beschädigt oder beseitigt, 2. Hindernisse...
-
§ 16 MarkenG Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/markeng/16.html
(1) Erweckt die Wiedergabe einer eingetragenen Marke in einem Wörterbuch, einem Lexikon oder einem ähnlichen Nachschlagewerk den Eindruck, daà es sich bei...
-
Gibt es wirklich solche Menschen? - Lovetalk.de
http://www.lovetalk.de/archive/index.php/t-26295.html
Original geschrieben von antonella23 Am nachmittag traff ich mich dann heute mit einem freund,der (...) hat den ruf,daà er sich hochgeschlafen hat und
-
§ 15 GastG Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gastg/15.html
(1) Die Erlaubnis zum Betrieb eines Gaststättengewerbes ist zurückzunehmen, wenn bekannt wird, daà bei ihrer Erteilung Versagungsgründe nach § 4 Abs. 1 Nr....