Gleichheitsgrundsatz

Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin: Spielhallengesetz ist verfassungsgemäß - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/urteil-des-verwaltungsgerichtes-berlin-spielhallengesetz-ist-verfassungsgemaess/7861524.html

Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Spielhallengesetz für verfassungsgemäß erklärt. Der SPD-Politiker Daniel Buchholz spricht von einem Erfolg, die Kläger wollen in Berufung gehen.

DEUTSCHER BUNDESTAG â Petitionsausschuss: E-Petitionen Petition einsehen/unterschreiben

http://wayback.archive.org/web/20080229012921/http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/Bundestag/view_petition.asp?PetitionID=65

Keine Beschreibung vorhanden.

energieverbraucher.de | Das "Erneuerbare-Energien-Gesetz" (EEG)

http://www.energieverbraucher.de/de/Erneuerbare/Erneuerbare/Das-EEG__510/#con-12861

Herstellerunabhängige Infos rund um Sonne, Wind, Wasser und Biomasse, Förderung, Technik, Gesetzgebung und Wirtschaftlichkeit.

Rechtsfalle Klitorisvorhaut | Telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/37/37363/1.html

Bei der geplanten Legalisierung der Beschneidung von Knaben aus religiösen Gründen muss der Bundestag darauf achten, dass er nicht versehentlich auch die von minderjährigen Mädchen erlaubt

Lehrerinnen mit Kopftuch kritisieren Deligöz - taz.de

http://www.taz.de/pt/2006/11/06/a0113.1/text

Muslimische Frauen aus Nordrhein-Westfalen bezeichnen den Aufruf der Grünen-Politikerin Ekin Deligöz, das Kopfuch abzulegen, als „Anmaßung“. Die Annahme, dass äußerliche Assimilierung zu besserer Integration führe, sei naiv

Wien-Wahl: Vassilakou: Rücktritt plötzlich kein Thema mehr « kleinezeitung.at

http://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/4841298/WienWahl_Vassilakou_Ruecktritt-ploetzlich-kein-Thema-mehr

Ihre Ankündigung, bei einem Minus der Grünen zurückzutreten, wird Maria Vassilakou wohl nicht in die Tat umsetzen. Jetzt setzen die Grünen alles daran, neuerlich mit der SPÖ eine Koalition zu bilden.

Klage gegen Alkopop-Steuer - WELT

https://www.welt.de/print-welt/article310011/Klage-gegen-Alkopop-Steuer.html

Spirituosen-Industrie erwägt Gang nach Karlsruhe - Heute Anhörung

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften der HwO über die Friedenswahl der Vollversammlung der Handwerkskammer und das System der Listenwahl

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/lk20001113_1bvl003397.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Wirtschaft macht Front gegen Rundfunkabgabe

http://www.wz-newsline.de/home/wirtschaft/wirtschaft-macht-front-gegen-rundfunkabgabe-1.1203820

Für manche Handelsunternehmen explodieren die Kosten. Der Dachverband HDE lässt rechtliche Schritte prüfen.

Der Unberührbare | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/1997/29/Der_Unberuehrbare

Was Gandhi schon vor 50 Jahren wollte, geschieht endlich: Ein Kastenloser wird Präsident von Indien