68 Ergebnisse für: kennzeichnungskraft
-
Oberlandesgericht Köln, 6 U 114/07
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2007/6_U_114_07urteil20071116.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, 03.06.1977 - I ZR 114/73 - Terranova-Terrapin - Angriff auf ein Unternehmen durch Kennzeichnungsverletzung; Firmenrechte und Warenzeichensrechte eines Unternehmens; Unterscheidungsfähigkeit und eigene Schutzfähigkeit einer Firma
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1977-06-03/I-ZR-114_73
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, 20.10.1999 - I ZR 110/97 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR+2000,+608
Informationen zu GRUR 2000, 608: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
-
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) darf den Bundesadler in seiner Marke behalten – Hogan Lovells Unternehmensblog
http://hoganlovells-blog.de/2016/03/05/der-deutsche-fussball-bund-dfb-darf-den-bundesadler-in-seiner-marke-behalten/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
«Der Schweizer Bürger identifiziert sich mit quadratischen Dimensionen» | NZZ
https://www.nzz.ch/der_schweizer_buerger_identifiziert_sich_mit_quadratischen_dimensionen-1.808012
Sie erinnern sich: Am 8. 8. nach 8 Uhr 8 hatte unser aller Roger noch gelacht, als er stolz die Schweizer Fahne ins Olympiastadion trug, eine Fahne, die allerdings rechteckig und nicht quadratisch war. Matthias W. Lenggenhager aus Männedorf vermutete
-
Marke Markenanmeldung - IHK Frankfurt am Main
http://www.frankfurt-main.ihk.de/recht/themen/wettbewerbsrecht/sonstiges/markenrechtanmeldung/
Marken sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Wie und wo man eine Marke anmelden kann und wie lange die Schutzdauer anhält, erfahren Sie hier.
-
BGH: Was ist ein unwesentliches Beiwerk in einer Fotografie? – Hogan Lovells Unternehmensblog
http://hoganlovells-blog.de/2015/05/22/bgh-was-ist-ein-unwesentliches-beiwerk-in-einer-fotografie/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Haftung für Google AdWords Oberlandesgericht Dresden Urteil v. 09.01.2007 - 14 U 1958/06 :: Suchmaschinen Recht Urteile Aufsätze Entscheidungen SEO Recht SEO-Recht
http://www.suchmaschinen-und-recht.de/urteile/Oberlandesgericht-Dresden-20070109.html
Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit auch eine Markenverletzung dar. Hinweis: Das Urteil bestätigt die erstinstanzliche Entscheidung des LG Leipzig (Urt.…
-
BGH, 26.06.1981 - I ZR 73/79 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+81,+75
Informationen zu BGHZ 81, 75: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
-
Bundestag: Ausschuss-Anhörung zur „Digitalen Agenda” – Hogan Lovells Unternehmensblog
http://hoganlovells-blog.de/2016/03/14/bundestag-ausschuss-anhoerung-zur-digitale-agenda/
Keine Beschreibung vorhanden.