2,509 Ergebnisse für: nichtig
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Warner und EMI sagen Elefantenhochzeit ab | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Warner-und-EMI-sagen-Elefantenhochzeit-ab-146424.html
Die beiden Majors ziehen vorläufige Konsequenzen aus einem EU-Urteil, das die Genehmigung der Fusion von Sony und BMG für nichtig erklärt hatte.
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Art. 266 AEUV (ex-Artikel 233 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEU/266.html
Die Organe, Einrichtungen oder sonstigen Stellen, denen das für nichtig erklärte Handeln zur Last fällt oder deren Untätigkeit als vertragswidrig erklärt...
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§ 117 BGB Scheingeschäft - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/117.html
(1) Wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben, so ist sie nichtig. (2) Wird...
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§ 125 BGB Nichtigkeit wegen Formmangels - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/125.html
1 Ein Rechtsgeschäft, welches der durch Gesetz vorgeschriebenen Form ermangelt, ist nichtig. 2 Der Mangel der durch Rechtsgeschäft bestimmten Form hat im...
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Notstandserklärung: Ist Trumps Alleingang noch zu stoppen? | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/notstandserklaerung-donald-trump-mexiko-mauer
Den nationalen Notstand für nichtig erklären – das fordern die Demokraten. Selbst wenn es so kommt, wird es schwer, die Mauerbaupläne des US-Präsidenten aufzuhalten.
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Uganda: Anti-Homosexuellen-Gesetz gekippt von Verfassungsgericht - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/uganda-anti-homosexuellen-gesetz-gekippt-von-verfassungsgericht-a-984031.html
Ugandas Verfassungsgericht hat das international kritisierte Gesetz gegen Homosexuelle kassiert - es sah lebenslange Haftstrafen für Schwule vor. Die Richter erklärten es für "null und nichtig."
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Fußball-Weltmeisterschaft: Neuvergabe nicht ausgeschlossen - taz.de
http://taz.de/Fussball-Weltmeisterschaft/!5202911/
Bei Beweisen, dass die WM-Vergabe an Russland und Katar gekauft war, wäre sie womöglich nichtig, sagt die Fifa. Die BBC berichtet von persönlicher Bereicherung.
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Raubkunst - Reaktionen auf Macrons Rückgabe - Kultur - Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/kultur/raubkunst-debatte-richtig-falsch-uebereilt-nichtig-und-sehr-mutig-1.4226044
Emmanuel Macron gibt 26 Kunstwerke aus Benin an Museen zurück - und am heftigsten reagiert der Kunstmarkt.
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§ 79 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/79.html
(1) Gegen ein rechtskräftiges Strafurteil, das auf einer mit dem Grundgesetz für unvereinbar oder nach § 78 für nichtig erklärten Norm oder auf der...
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METZELER-GUMMIWERKE: Sind die Aktien nichtig? - DER SPIEGEL 11/1957
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41120731.html
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