86 Ergebnisse für: pflvg
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§ 253 BGB Immaterieller Schaden - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/253.html
(1) Wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann Entschädigung in Geld nur in den durch das Gesetz bestimmten Fällen gefordert werden. (2) Ist...
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§ 253 BGB Immaterieller Schaden - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/253.html
(1) Wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann Entschädigung in Geld nur in den durch das Gesetz bestimmten Fällen gefordert werden. (2) Ist...
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§ 839 BGB Haftung bei Amtspflichtverletzung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/839.html
(1) 1 Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden...
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Praxiswissen auf den Punkt gebracht | Quellenmaterial
http://www.iww.de/index.cfm?pid=1307&opv=110485
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 288 BGB Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/288.html
(1) 1 Eine Geldschuld ist während des Verzugs zu verzinsen. 2 Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz . (2) Bei...
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§ 39 StVG Ãbermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten zur... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StVG/39.html
(1) Von den nach § 33 Abs. 1 gespeicherten Fahrzeugdaten und Halterdaten sind 1. Familienname (bei juristischen Personen, Behörden oder Vereinigungen: Name...
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§ 839 BGB Haftung bei Amtspflichtverletzung Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=839
(1) Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Fällt dem Beamten nur Fahrlässigkeit zur Last, so kann
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§ 288 BGB Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/288.html
(1) 1 Eine Geldschuld ist während des Verzugs zu verzinsen. 2 Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz . (2) Bei...
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§ 288 BGB Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/288.html
(1) 1 Eine Geldschuld ist während des Verzugs zu verzinsen. 2 Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz . (2) Bei...
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Einstellung von Jugendstrafverfahren nach §§ 45, 47 JGG (Diversion)
http://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/jugstrdi
Keine Beschreibung vorhanden.