Rechtsmittel

Nach Schuldspruch im Fall Jonny K.: Verurteilte legen Revision ein - Polizei & Justiz - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/nach-schuldspruch-im-fall-jonny-k-verurteilte-legen-revision-ein/8659296.html

Drei der sechs nach der Prügelattacke auf Jonny K. Verurteilten haben inzwischen Rechtsmittel eingelegt, um sich gegen die verhängte Gefängnisstrafe zu wehren. Alle Schläger hatten auf Bewährung gehofft.

§ 18 VwVG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/vwvg/__18.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 252 ZPO - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__252.html

Keine Beschreibung vorhanden.

BGH, Urteil vom 09.02.2010 - VI ZR 244/08 - openJur

https://openjur.de/u/69826.html

Auf die Rechtsmittel der Beklagten werden das Urteil des 7. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 29. Juli 2008 aufgehoben und das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18. Januar ...

§ 11 RPflG Rechtsbehelfe Rechtspflegergesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=rpflg&a=11

(1) Gegen die Entscheidungen des Rechtspflegers ist das Rechtsmittel gegeben, das nach den allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften zulässig ist. (2) Kann gegen die Entscheidung nach den allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften ein

RapidShare geht im Streit mit der GEMA in Berufung | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/87512

Der Dateitauschdienst will gegen das Urteil des Kölner Landgerichts, mit dem er für Urheberrechtsverletzungen auf seiner Plattform zur Verantwortung gezogen werden kann und zu Kontrollen verpflichtet ist, Rechtsmittel einlegen.

„Titanic“-Chefredakteur: "Wir werden bis zum Jüngsten Gericht ziehen" - WELT

https://www.welt.de/vermischtes/article108263014/Wir-werden-bis-zum-Juengsten-Gericht-ziehen.html

Neue Runde im Streit um eine drastische „Titanic“-Satire, die den Papst mit gelbem Fleck auf der Soutane zeigte: Das Satiremagazin will gegen die einstweilige Verfügung alle Rechtsmittel ausschöpfen.

Filmemacher und Musiker verurteilt | Amnesty International

https://www.amnesty.de/urgent-action/ua-041-2016/filmemacher-und-musiker-verurteilt

Der Filmemacher Hossein Rajabian und die Musiker Mehdi Rajabian und Yousef Emadi wurden im Iran im Zusammenhang mit ihrer künstlerischen Tätigkeit zu sechs Jahren Haft verurteilt. Sie haben gegen ihre Verurteilung Rechtsmittel eingelegt.

Rechtsmittel in Der Europäischen Union - Google Books

https://books.google.de/books?id=meNNAQAAIAAJ

The law relating to recourse is always changing, but the present period is notable for the number of countries whose law has recently undergone, is now undergoing, or is about to undergo extensive reform. This makes the comparison of differing systems…

BGH, Urteil vom 05.07.2000 - XII ZR 70/98 - openJur

https://openjur.de/u/64390.html

Auf die Rechtsmittel der Beklagten werden das Urteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 18. Februar 1998 aufgehoben und das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 1 ...