21,231 Ergebnisse für: rechtsvorschriften

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    https://dejure.org/gesetze/ProdSG/24.html

    (1) Vorbehaltlich der Sätze 2 und 3 obliegt die Marktüberwachung den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Zuständigkeiten zur Durchführung dieses Gesetzes, die durch andere Rechtsvorschriften zugewiesen sind, bleiben

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    http://www.bmel.de/DE/Landwirtschaft/Nachhaltige-Landnutzung/Oekolandbau/_Texte/EG-Oeko-VerordnungFolgerecht.html

    In den EU-Rechtsvorschriften für den ökologischen Landbau wird genau definiert, wie landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel, die als Öko-Produkte gekennzeichnet sind, erzeugt und hergestellt werden müssen.

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    http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23239/wehrrecht

    die Rechtsvorschriften über die Stellung der Streitkräfte, die Wehrpflicht und den Wehrdienst, die Rechte und Pflichten der Soldaten, die Wehrleistungen, das Wehrstrafrecht, die Versorgung. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des deutschen Wehrrech

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    http://dejure.org/gesetze/NatSchG/56.html

    (1) 1 Werden in 1. Rechtsvorschriften, die im Rahmen der §§ 23 bis 29 BNatSchG in Verbindung mit § 23 dieses Gesetzes erlassen worden sind, oder 2....

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    https://europa.eu/european-union/about-eu/agencies/echa_de

    Die ECHA hilft Unternehmen, die EU-Rechtsvorschriften für Chemikalien einzuhalten, fördert die sichere Verwendung chemischer Stoffe, stellt Informationen dazu zur Verfügung und unternimmt Maßnahmen bezüglich potenziell gefährlicher Stoffe.

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=sigg_2001&a=24

    Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die zur Durchführung der §§ 3 bis 23 erforderlichen Rechtsvorschriften zu erlassen über 1. die Ausgestaltung der Pflichten der Zertifizierungsdiensteanbieter in Bezug auf

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=lmkv&a=4

    (1) Die Verkehrsbezeichnung eines Lebensmittels ist die in Rechtsvorschriften festgelegte Bezeichnung, bei deren Fehlen 1. die nach allgemeiner Verkehrsauffassung übliche Bezeichnung oder 2. eine Beschreibung des Lebensmittels und erforderlichenfalls

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=80a

    (1) Ist in diesem Grundgesetz oder in einem Bundesgesetz über die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung bestimmt, daß Rechtsvorschriften nur nach Maßgabe dieses Artikels angewandt werden dürfen, so

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=SEBG&a=47

    (1) Dieses Gesetz berührt nicht die den Arbeitnehmern nach inländischen Rechtsvorschriften und Regelungen zustehenden Beteiligungsrechte, mit Ausnahme 1. der Mitbestimmung in den Organen der SE; 2. der Regelung des Europäische

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    http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/176675/amtsblatt-der-europaeischen-union

    Das A. ist das offizielle Veröffentlichungsorgan der EU für neue Rechtsvorschriften und allgemeine Mitteilungen. Es ähnelt somit dem Bundesgesetzblatt. Das A. wird täglich vom Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften in all



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