Selbstbestimmungsinitiative

Die SVP muss wieder einmal die Schweiz retten | NZZ

https://www.nzz.ch/schweiz/die-svp-muss-wieder-einmal-die-schweiz-retten-ld.1369124

Die SVP inszeniert sich an ihrer Delegiertenversammlung in Klosters als von Feinden umzingeltes Fähnlein der Aufrechten. Für die Wahlen 2019 gibt sie einen scharfen Ton vor.

Das doppelt falsche Argument | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/das-doppelt-falsche-argument-1.18679523

Die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative entspreche dem 2010 abgelehnten Gegenvorschlag, so die SVP. Doch dieser war einiges moderater und machte dennoch mehr Stimmen bei der Stichfrage.

FDP-Stabwechsel bei Rückenwind | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/von-mueller-zu-goessi-fdp-stabwechsel-bei-rueckenwind-ld.14028

Die FDP ist so erfolgreich wie lange nicht mehr. Was Philipp Müller vorgespurt hat, soll Petra Gössi nun weiterführen. Doch auf die Rechtsfreisinnige warten einige Fallstricke.

Plötzlich fürchten sich alle vor dem Uno-Migrationspakt | NZZ

https://www.nzz.ch/schweiz/ploetzlich-haben-alle-angst-vor-dem-uno-migrationspakt-ld.1430247

Es drohe eine globale Personenfreizügigkeit, eine Gängelung der Medien und eine Aufgabe der staatlichen Souveränität: Seit der Bundesrat angekündigt hat, den Uno-Migrationspakt zu unterschreiben, sorgt dieser weitherum für Unmut.

Politnetz – Die Plattform für Schweizer Politik im Netz

http://www.politnetz.ch/

Politnetz bietet als politisch unabhängige Informationsplattform eine Übersicht über politischen Themen, aktuelle Diskussionen sowie zu Abstimmungen und Wahlen.

Die Gewerkschaft im Service public : vpod/ssp

http://www.vpod.ch/

Der Schweizerische Verband des Personals öffentlicher Dienste VPOD ist die Gewerkschaft für Angestellte im Service public.

Abstimmungen und Wahlen | Stadt Baden

https://www.baden.ch/de/stadt-behoerde/behoerden-und-politik/abstimmungen-und-wahlen.html/236

Ergebnisse und Resultate der eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Wahlen und Abstimmungen in Baden.

Bericht Ã¼ber die Menschenrechtsaussenpolitik 2015Â2018 -humanrights.ch

https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/aussenpolitik/mr-aussenpolitik/menschenrechtsberichte/bericht-menschenrechtsaussenpolitik-2015-2018

Der Bundesrat postuliert in seinem Bericht KohÃ¤renz zwischen Menschenrechten und verschiedenen Politikfeldern. Und er beschreibt Instrumente und Schwerpunkte der schweizerischen Menschenrechtsaussenpolitik.

SVP will einen Lateiner im Bundesrat | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/die-kandidaten-in-der-uebersicht-ld.3167

Als grösste Partei wolle man im Bundesrat mit Vertretern aus zwei Sprachregionen vertreten sein, sagt Fraktionschef Adrian Amstutz. Dennoch stellt die SVP mit Thomas Aeschi auch einen Deutschschweizer auf.

Volksabstimmung vom 28. Februar 2016: Nein zur «Durchsetzungsinitiative» — amnesty.ch

http://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/stellungnahmen/dok/2015/durchsetzungsinitiative

Am 28. Februar 2016 stimmen Volk und Stände über die Volksinitiative «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» («Durchsetzungsinitiative») ab. Diese Abstimmung ist weit mehr als nur ein zweiter Volksentscheid über die 2010 angenommene…