5,578 Ergebnisse für: strafbar
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Abschaffung des Paragrafen 219a: SPD will doch eigenen Antrag - taz.de
http://www.taz.de/!5488769/
Werbung für Schwangerschaftsabbrüche sind strafbar. Darunter fallen auch Informationen. Nach Grünen, FDP und Linken beantragt nun auch die SPD eine Änderung.
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Hamburg: Deutsche als "Köterrasse" beschimpft - keine Volksverhetzung - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-deutsche-als-koeterrasse-beschimpft-keine-volksverhetzung-a-1136813.html
Ein Hamburger Deutschtürke beschimpfte auf Facebook Deutsche als "Köterrasse". Strafbar hat er sich damit laut Staatsanwaltschaft nicht gemacht. Rechte sind empört.
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RG, 01.05.1899 - Rep. 739/99 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/1128
Kann Elektrizität oder elektrischer Strom Gegenstand eines Diebstahles sein? Ist Entziehung von Elektrizität als Betrug oder als Sachbeschädigung strafbar? Tatbestand
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Justizminister: Homosexuelle sollen entschädigt werden - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/homosexualitaet-in-deutschland-justizminister-maas-will-verurteilte-homosexuelle-entschaedige
Homosexualität ist seit 1994 nicht mehr strafbar, aber erst jetzt sollen die Urteile aus der Zeit davor aufgehoben werden, sagt Heiko Maas.
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Russland: St. Petersburg verbietet Werbung für Homosexualität - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article13857241/St-Petersburg-verbietet-Werbung-fuer-Homosexualitaet.html
Werbung mit Regenbogenfahnen ist im russischen St. Petersburg bald strafbar. Die Stadt verbietet "Propaganda für Homosexualität". Auch Moskau plant ein Gesetz.
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Wer sich strafbar macht | NZZ
http://www.nzz.ch/schweiz/wer-sich-strafbar-macht-1.18554762
Nicht nur Privatpersonen, auch die Sportverbände können sich strafbar machen. Das gibt den Strafverfolgern neue Instrumente gegen die Korruption in die Hand.
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Justizminister: Homosexuelle sollen entschädigt werden - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/homosexualitaet-in-deutschland-justizminister-maas-will-verurteilte-homosexuelle-entschaedigen-1.2989559
Homosexualität ist seit 1994 nicht mehr strafbar, aber erst jetzt sollen die Urteile aus der Zeit davor aufgehoben werden, sagt Heiko Maas.
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Betriebsratswahlen: Verdi gegen den „frischen Wind“ - Berlin - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/verdi-gegen-den-frischen-wind/1804120.html
Der Vorwurf von Verdi wiegt schwer: Eine Charité-Firma soll bei den Betriebsratswahlen eine arbeitgebernahe Angestelltenliste unterstützen. Das wäre laut Gesetz strafbar.
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Schwede malt Bild mit Asche aus KZ: Empörung über Majdanek-Bild - taz.de
http://www.taz.de/!108659/
Ein polnischer Staatsanwalt prüft, ob der schwedische Künstler Hausswolff sich strafbar gemacht hat. Er hatte Asche aus dem KZ Majdanik mtgenommen und verarbeitet.
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Regierung lässt Prostitution erneut untersuchen - Politik - Radio Schweden | Sveriges Radio
http://sverigesradio.se/sida/gruppsida.aspx?programid=2108&grupp=2397&artikel=5714983
Prostitution selbst ist in Schweden nicht strafbar, wohl aber der Kauf von sexuellen Dienstleistungen. Auf diese Weise soll dem Trafficking, dem Handel ...