Unverzüglich

§ 7 SigV Sperrung von qualifizierten Zertifikaten Signaturverordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SigV&a=7

(1) Der Zertifizierungsdiensteanbieter hat den nach § 8 des Signaturgesetzes zur Sperrung Berechtigten eine Rufnummer bekannt zu geben, unter der diese unverzüglich eine Sperrung der qualifizierten Zertifikate veranlassen können. (2) Der

§ 11 SG Gehorsam Soldatengesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SG&a=11

(1) Der Soldat muss seinen Vorgesetzten gehorchen. Er hat ihre Befehle nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich auszuführen. Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht befolgt wird, der die

Grundsatzurteil: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Verfassung - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,681122,00.html

Das Verfassungsgericht hat entschieden: Das umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verstößt in seiner jetzigen Form gegen das Grundgesetz. Jetzt muss die Bundesregierung nachbessern. Die bislang gespeicherten Daten müssen "unverzüglich" gelöscht…

§ 8 SigG Sperrung von qualifizierten Zertifikaten Signaturgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SigG&a=8

(1) Der Zertifizierungsdiensteanbieter hat ein qualifiziertes Zertifikat unverzüglich zu sperren, wenn ein Signaturschlüssel-Inhaber oder sein Vertreter es verlangt, das Zertifikat auf Grund falscher Angaben zu § 7 ausgestellt wurde, der

§ 9 EEG Erweiterung der Netzkapazität Erneuerbare-Energien-Gesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=eeg_2009&a=9

(1) Netzbetreiber sind auf Verlangen der Einspeisewilligen verpflichtet, unverzüglich ihre Netze entsprechend dem Stand der Technik zu optimieren, zu verstärken und auszubauen, um die Abnahme, Übertragung und Verteilung des Stroms aus

§ 23 AsylG Antragstellung bei der Außenstelle Asylgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=asylg&a=23

(1) Der Ausländer, der in der Aufnahmeeinrichtung aufgenommen ist, ist verpflichtet, unverzüglich oder zu dem von der Aufnahmeeinrichtung genannten Termin bei der Außenstelle des Bundesamtes zur Stellung des Asylantrags persönlich zu

§ 8 EEG Abnahme, Übertragung und Verteilung Erneuerbare-Energien-Gesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=eeg_2009&a=8

(1) Netzbetreiber sind vorbehaltlich des § 11 verpflichtet, den gesamten angebotenen Strom aus Erneuerbaren Energien und aus Grubengas unverzüglich vorrangig abzunehmen, zu übertragen und zu verteilen. Die Verpflichtung nach Satz 1 und die

§ 27 PAuswG Pflichten des Ausweisinhabers Personalausweisgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=PAuswG&a=27

(1) Der Ausweisinhaber ist verpflichtet, der Personalausweisbehörde unverzüglich 1. den Ausweis vorzulegen, wenn eine Eintragung unrichtig ist, 2. auf Verlangen den alten Ausweis beim Empfang eines neuen Ausweises abzugeben, 3. den Verlust des

Schuldspruch wegen Blasphemie | Amnesty International

https://www.amnesty.de/urgent-action/ua-131-2016-1/schuldspruch-wegen-blasphemie

Drei Angehörige der Glaubensgemeinschaft Millah Abraham sind in Indonesien wegen Blasphemie zu drei bis fünf Jahren Haft verurteilt worden. Damit wird ihr Recht auf Religionsfreiheit unter Strafe gestellt. Sie müssen unverzüglich freigelassen werden.

Türkei: Parlamentarier Hüseyin Aygün von PKK wieder freigelassen — amnesty.ch

http://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/tuerkei/dok/2012/amnesty-international-fordert-die-sofortige-freilassung-des-tuerkischen-abgeordneten-hueseyin-ayguen

Die PKK hat den Parlamentarier und Menschenrechtsverteidiger Hüseyin Aygün wieder freigelassen, nachdem er am Sonntag, dem 12. August 2012, gefangen genommen worden war. Amnesty International hatte die PKK aufgefordert, Hüseyin Aygün unverzüglich…