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  § 3 VereinsG Verbot - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/VereinsG/3.html

  (1) 1 Ein Verein darf erst dann als verboten (Artikel 9 Abs. 2 des Grundgesetzes) behandelt werden, wenn durch Verfügung der Verbotsbehörde festgestellt...

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  § 3 VereinsG Verbot - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/VereinsG/3.html

  (1) 1 Ein Verein darf erst dann als verboten (Artikel 9 Abs. 2 des Grundgesetzes) behandelt werden, wenn durch Verfügung der Verbotsbehörde festgestellt...

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  Hietzing: Der Hofpavillon des Kaisers verfällt « DiePresse.com

  https://diepresse.com/home/panorama/wien/708234/Hietzing_Der-Hofpavillon-des-Kaisers-verfaellt

  Der von Otto Wagner gebaute Hofpavillon wurde aus Sicherheitsgründen geschlossen. Für eine Sanierung fühlt sich niemand zuständig.

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  „Benzinklausel“ | Muss die Privat- oder die Kfz-Haftpflicht zahlen?

  http://www.iww.de/ue/archiv/benzinklausel-muss-die-privat-oder-die-kfz-haftpflicht-zahlen-f19555

  Die sogenannte Benzinklausel nimmt typische Risiken durch den Gebrauch eines Kraftfahrzeugs aus dem Leistungsumfang der Privathaftpflichtversicherung heraus. Wenn der Schaden ...

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  Aids-Medikamente: Indien stoppt Pharmariesen - taz.de

  http://www.taz.de/index.php?id=start&art=2797&id=wissen-artikel&cHash=b8ec406228

  Gericht weist Novartis-Klage zurück: Indien ist weltweiter Hauptlieferant von Aids-Medikamenten und darf uneingeschränkt weiterproduzieren.

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  Nachruf auf Heinrich von Lersner: Der Erfinder des 5-Mark-Benzins - taz.de

  http://www.taz.de/Nachruf-auf-Heinrich-von-Lersner/!145047/

  Der FDP-Politiker hat entscheidende Sätze der Ökodebatte geprägt. Die Forderungen nach höheren Spritpreisen und dem Tempolimit zählen dazu.

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  Der Fall Böhmermann: Eine ZDF-Affäre, keine Staatsaffäre

  http://www.horizont.net/medien/kommentare/Der-Fall-Boehmermann-Eine-ZDF-Affaere-keine-Staatsaffaere-139643

  Ist der Fall Böhmermann eine Staatsaffäre? Oder Comedy? Geht es um die Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit? Um den Schutz des Abendlandes? Oder doch nur um Humor?

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  Seebestattungen in der Förde: Bußgeldpflichtig ins Seemannsgrab | shz.de

  http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/bussgeldpflichtig-ins-seemannsgrab-id16668971.html

  Ochseninsel statt Kalkgrund: Flensburger Bestatter und Reederei stehen unter dem Verdacht illegaler Seebestattungen.

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  NPD-Verbotsverfahren: Keinen Mut zur Wahrheit | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/2016/22/npd-verbot-steffen-kailitz-artikel-afd-anwalt-justizskandal

  Ein Richter, der aktives Mitglied der AfD ist, will auf Antrag der NPD und gegen geltendes Recht einem Wissenschaftler das Wort verbieten.

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  Fahrverbots-Debatte in Kiel: In die Diesel-Klage kommt Bewegung

  http://www.kn-online.de/Kiel/Fahrverbots-Debatte-in-Kiel-In-die-Diesel-Klage-kommt-Bewegung

  In der juristischen Auseinandersetzung um die Schadstoffbelastung am Theodor-Heuss-Ring gibt es Bewegung. Die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Schleswig-Holstein liegt ab sofort in den Händen des Oberverwaltungsgerichts (OVG), das das…

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