Regierungsprogramm

Gnadenlose rechte Hand | Politik

http://www.fr.de/politik/oesterreich-gnadenlose-rechte-hand-a-1416700

Herbert Kickl ersann etliche der rassistischen FPÖ-Parolen. Jetzt ist er Innenminister - ein Porträt.

Die AfD rückt noch weiter nach rechts

http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/die-afd-rueckt-noch-weiter-nach-rechts-aid-1.6636881

So knapp das Ergebnis auch war, das Signal ist eindeutig: Mit der Wahl Martin Renners zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl rückt die AfD in

Ausgehöhltes Fundament der Konkordanz | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/hintergrund/dossiers/achtung_schweiz_-_zur_lage_der_nation_ein_kleinstaat_sucht_seine_rolle_in_der_welt/artikel_zum_thema/ausgehoehltes_fundament_der_konkordanz_1.9649441.html

Während die Volksabstimmungen eine gewisse Unsicherheit und Labilität ins politische System tragen, stellt der für vier Jahre gewählte Bundesrat einen Garanten der Stabilität und Kontinuität dar. Seit der Einführung der Zauberformel 1959 war der…

Stadtentwicklung Wien: Strukturplan Aspanggründe

https://web.archive.org/web/20090629062240/http://www.wien.gv.at/stadtentwicklung/aspanggruende/index.htm

Stadtentwicklung Wien: Strukturplan AspanggrÃ¼nde

Direkte Demokratie in Österreich - Restriktiver als das Volk erlaubt! - Wieden

https://www.meinbezirk.at/wieden/politik/direkte-demokratie-in-oesterreich-restriktiver-als-das-volk-erlaubt-d2410838.html

Die Server des Innenministeriums sind dieser Tage - aus welchen Gründen auch immer - überlastet, da zehntausende Bürger zwei aktuelle Volksbegehren, neuerdings auch elektronisch per Handy-Signatur, unterstützen wollen: Das bereits 2.

AfD: Die wertlosen Warnschüsse gegen André Poggenburg | STERN.de

https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--die-wertlosen-warnschuesse-gegen-andr%C3%A9-poggenburg-7866342.html

Die AfD hat ihren Landtagsvorsitzenden von Sachsen-Anhalt nach fremdenfeindlichen Äußerungen zum zweiten Mal abgemahnt. Die Rüge von André Poggenburg ist ...

Bachelet tritt zweite Amtszeit an: „Chile hat einen großen Feind namens Ungleichheit“

http://www.handelsblatt.com/politik/international/bachelet-tritt-zweite-amtszeit-an-chile-hat-einen-grossen-feind-namens-ungleic

Michelle Bachelet (62) ist erneut als Präsidentin Chiles vereidigt worden. Die Sozialistin tritt die zweite Amtszeit an und versprach einen entscheidenden Einsatz für soziale Gerechtigkeit. Probleme hat ihr Land genug.

Koalitionskrise in Finnland: Regierung gerettet - taz.de

http://www.taz.de/!5416599/

Durch den Rechtsruck an der Spitze der Partei Die Wahren Finnen wäre beinahe die Regierung gescheitert. In letzter Minute fand sich eine Lösung.

Startseite - Hans-Peter Storz

http://www.hans-peter-storz.de/

Hans-Peter Storz, MdL (SPD) setzt sich in Baden-Württemberg, in Singen, dem Hegau und in Stockach für bessere Bildung, Energiewende eine soziale Wirtschaftspolitik ein.

Linz: Dauerleiden um Medizin-Uni « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/innenpolitik/480005/Linz_Dauerleiden-um-MedizinUni

Frühestens 2013 könnte neue Fakultät entstehen, es krankt wieder am Geld, die Kosten für die neue Fakultät würden 300 Millionen Euro betragen. Klarheit bis Juli.