660 Ergebnisse für: 10.10.2013
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§ 38 DesignG Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/DesignG/38.html
(1) 1 Das eingetragene Design gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschlieÃliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu...
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§ 52 DesignG Designstreitsachen Designgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=DesignG&a=52
(1) Für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der in diesem Gesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Designstreitsachen), sind die Landgerichte mit Ausnahme der Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit nach
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AG Bergheim | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=AG%20Bergheim
Keine Beschreibung vorhanden.
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Neues Umweltabkommen soll Ausstoß von Quecksilber weltweit eindämmen | Pressemitteilung | BMU
http://www.bmu.de/bmu/presse-reden/pressemitteilungen/pm/artikel/neues-umweltabkommen-soll-ausstoss-von-quecksilber-weltweit-eindaemmen/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=103&cHash=09e14cf4fed39258b49cf5530b76a684
Die Bundesrepublik Deutschland hat die neue Quecksilber-Konvention der Vereinten Nationen unterzeichnet.
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§ 689 ZPO Zuständigkeit; maschinelle Bearbeitung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/689.html
(1) 1 Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. 2 Eine maschinelle Bearbeitung ist zulässig. 3 Bei dieser Bearbeitung sollen Eingänge...
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Der neue Aussichtsturm steht - Rhein-Zeitung
http://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/mainzer-rhein-zeitung_artikel,-Der-neue-Aussichtsturm-steht-_arid,279139.html#.VYhT-7
Kostheim - Er ist 20 Meter hoch, steht direkt vor der SCA-Papierfabrik und ist das neue Kostheimer Wahrzeichen: Der neue Aussichtsturm der ...
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Heidesheimer Sozialwohnungen sollen unter den Hammer - Rhein-Zeitung
http://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/mainzer-rhein-zeitung_artikel,-Heidesheimer-Sozialwohnungen-sollen-unter-den-Hammer-_
Heidesheim - Die Gemeinde Heidesheim schickt sich an, ihr Eigentum zu veräußern. Das Brisante dabei: unter den Hammer sollten ...
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§ 82 VwGO [Inhalt der Klageschrift] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/82.html
(1) 1 Die Klage muà den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. 2 Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. 3 Die zur...
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§ 52a FGO Finanzgerichtsordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=FGO&a=52a
(1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Beteiligten sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter
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Eine Branche zieht blank und boomt damit - Rhein-Zeitung
http://www.rhein-zeitung.de/mainzer-rhein-zeitung_artikel,-eine-branche-zieht-blank-und-boomt-damit-_arid,278784.html
Ingelheim/Bingen - Enthaarung ist eine Boombranche. Ob Körperkult oder Leidensdruck - Männer wie Frauen nehmen die Dienste der Spezialisten ...