Erfüllbarkeit

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Teilweise Verfassungswidrigkeit der Regelung des Versicherungsaufsichtsgesetzes zur Genehmigung der Übertragung des Bestands von Lebensversicherungsverträgen auf ein anderes Unternehmen: Schutzpflichten des Gesetzgebers aus GG Art 2 Abs 1 und Art 14 Abs 1 gegenüber den Versicherten - Anforderungen aus GG Art 14 Abs 1 an einen angemessenen Vermögensausgleich für den Verlust der Vereinsmitgliedschaft bei Bestandsübertragung aus einem Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20050726_1bvr078294.html#abs184

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 12 VAG Substitutive Krankenversicherung Versicherungsaufsichtsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=VAG%2B1993&a=12

(1) Soweit die Krankenversicherung ganz oder teilweise den im gesetzlichen Sozialversicherungssystem vorgesehenen Kranken- oder Pflegeversicherungsschutz ersetzen kann (substitutive Krankenversicherung), darf sie im Inland vorbehaltlich des Absatzes 6 nur

VERSICHERUNGEN: Kampf um die Allianz - DER SPIEGEL 51/1954

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-28958038.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Geheimdienstliche Aufklärung und Grundrechtsschutz | APuZ

http://www.bpb.de/apuz/28018/geheimdienstliche-aufklaerung-und-grundrechtsschutz?p=all

Der Staat, der alle Risiken ausschließen soll, muss alles wissen und alles dürfen. Das wäre nicht nur das Ende jeglicher Freiheit. Ein solcher Staat würde zur Quelle dessen, was er ausschließen wollte: der Unsicherheit.

Inhalt:

https://web.archive.org/web/20080405133004/http://home.ph-freiburg.de/kotthofffr/hausarbeiten/hoeflichkeit.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

Aufruf gegen eine unsoziale Europapolitik: Demokratie statt Fiskalpakt! - taz.de

http://www.taz.de/Aufruf-gegen-eine-unsoziale-Europapolitik/!89620/

Die Eurokrise ist nur die Spitze einer tiefen Kapitalismuskrise, sagt eine Gruppe Wissenschaftler. Sie fordern, den EU-Fiskalpakt nicht zu ratifizieren. Krisenlösung und Europa gehen nur ganz anders.