201 Ergebnisse für: Patentamtes
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Antibaby-Pille Yasminelle: Schadenersatzklage gegen Bayer nun auch in Deutschland
https://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/antibaby-pille-yasminelle-schadenersatzklage-gegen-bayer-nun-auch-in-deutschland/12241174.html
Bayer kommt nun auch in Deutschland wegen der Antibaby-Pille Yasminelle vor Gericht. Der Konzern will sich gegen die Ansprüche wehren, die er nach eigenen Angaben für "unbegründet" hält.
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Deutsche Biographie - Garbe, Robert
https://www.deutsche-biographie.de/gnd138035423.html#ndbcontent
Deutsche Biographie
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§ 1 VwKostG Anwendungsbereich Verwaltungskostengesetz
http://www.buzer.de/gesetz/958/a13749.htm
(1) Dieses Gesetz gilt für die Kosten (Gebühren und Auslagen) öffentlich-rechtlicher Verwaltungstätigkeit der Behörden 1. des Bundes, der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen
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RIS - 4Ob314/76 - Entscheidungstext - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19760511_OGH0002_0040OB00314_7600000_000
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RIS - Patentgesetz 1970 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 26.06.2019
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002181
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EU-Parlament beerdigt Softwarepatentrichtlinie | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/61446
Mit überwältigender Mehrheit haben die EU-Abgeordneten dem Standpunkt des EU-Rates eine klare Absage erteilt; die EU-Kommission will prüfen, ob sie einen neuen Vorschlag macht.
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EU-Parlament beerdigt Softwarepatentrichtlinie | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-beerdigt-Softwarepatentrichtlinie-113851.html
Mit überwältigender Mehrheit haben die EU-Abgeordneten dem Standpunkt des EU-Rates eine klare Absage erteilt; die EU-Kommission will prüfen, ob sie einen neuen Vorschlag macht.
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Das Österreichische Patentamt - Das Österreichische Patentamt öffnet Türen in Japan
https://web.archive.org/web/20161223062215/http://www.patentamt.at/Das_Oesterreichische_Patentamt/News/Newsletter/Newsletter_3_2009/Das_Oesterreichische_Patentamt_oeffnet_Tueren_in_Japan/
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johann schmidt 1922 verwaltungsgerichtshof - Google-Suche
http://www.google.de/search?q=johann+schmidt+1922+verwaltungsgerichtshof&btnG=Nach+B%C3%BCchern+suchen&tbm=bks&tbo=1&hl=de
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