• 

  Deutscher Bundestag - Kritik an Ermittlungen zu Zschäpes Handy

  https://www.bundestag.de/presse/hib/201603/-/415866

  Berlin: (hib/rik) Der Vorsitzende des 3. Untersuchungsausschusses 'Terrorgruppe NSU II', Clemens Binninger (CDU), hat die Ermittlungen zum Mobiltelefon der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe kritisiert. In der Sitzung des Ausschusses am Donnerstag…

• 

  Deutscher Bundestag - Wehrbeauftragter

  https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter

  Als „Anwalt der Soldaten“ und zugleich Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte nimmt der Wehrbeauftragte eine besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein – dabei ist er weder Mitglied des Deutschen Bundestages noch…

• 

  Deutscher Bundestag - Bus-Branche präsentiert Erfolgsgeschichte

  https://www.bundestag.de/presse/hib/201601/-/401712

  Berlin: (hib/wid) Seit drei Jahren sind auf Deutschlands Straßen Busse unterwegs, die der Bahn im Fernverkehr ungehindert Konkurrenz machen. Im Bundestag war die Neuregelung damals heftig umstritten. Am Mittwoch haben Branchenvertreter im…

• 

  Deutscher Bundestag - Große Widersprüche

  http://www.bundestag.de/presse/hib/2014_12/-/348932

  Berlin: (hib/pst) Zwölf Stunden, drei Zeugen und zwei Versionen, das ist die Bilanz der letzten Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses in diesem Jahr. Ursprünglich sollte nur Sebastian Edathy vernommen werden, der am 7. Februar als Bundestagsabgeordneter…

• 

  Deutscher Bundestag - Keine Bedenken gegen Mölders-Vereinigung

  https://www.bundestag.de/presse/hib/201602/-/406132

  Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung hat keine rechtlichen oder politischen Bedenken gegen die Durchführung des Jahrestreffens der Mölders-Vereinigung e.V. am Standort des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 in der Wilhelm-Frankl-Kaserne in Neuburg an der…

• 

  Deutscher Bundestag - Gegen Schiedsgerichte im Handel mit Kanada

  http://www.bundestag.de/presse/hib/2014_09/-/330664

  Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll sich unverzüglich dafür einsetzen, dass der Mechanismus zur außergerichtlichen Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit auf dem geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada („Comprehensive Economic…

• 

  Deutscher Bundestag - Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

  https://web.archive.org/web/20170112205424/https://www.bundestag.de/ausschuesse18/a10

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Deutscher Bundestag - Linke: Kooperationsverbot aufheben

  https://www.bundestag.de/presse/hib/2015-12/-/398346

  Berlin: (hib/ROL) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen, durch den das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung aufgehoben wird. Stattdessen solle eine…

• 

  Deutscher Bundestag - Bundesregierung; Einheitliche Reichsbürgerbewegung existiert nicht

  http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_01/02/251814

  Berlin: (hib/STO) Die sogenannte Reichsbürgerbewegung ist Thema der Antwort der Bundesregierung (17/11970) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/11758). Danach existiert eine einheitliche „Reichsbürgerbewegung“ nach Einschätzung der…

• 

  Deutscher Bundestag - Exhibitionistische Handlungen

  https://www.bundestag.de/presse/hib/2017_01/-/490402

  Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, den Paragraf 183 des Strafgesetzbuches (StGB) (Exhibitionistische Handlungen) geschlechtsneutral zu formulieren. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten einstimmig,…

---

---