Wahlkampfversprechen

Erste Regierungserklärung von Olaf Scholz: Keine Visionen - taz.de

http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/1/keine-visionen/

Der neue Erste Bürgermeister verspricht wenig, killt die Stadtbahn und lässt die Zukunft von Hamburg Energie offen.

Tschüss, Campusmaut: Hessen schafft Studiengebühren ab - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/tschuess-campusmaut-hessen-schafft-studiengebuehren-ab-a-557537.html

Erst im letzten Herbst wurden sie eingeführt, es blieb ein Intermezzo: Als erstes Bundesland nimmt Hessen die Studiengebühren zurück, ab Herbst können Studenten wieder kostenlos studieren. Das hat die linke Mehrheit im Landtag gegen CDU und FDP…

SPÖ und ÖVP einigen sich auf Zusammenarbeit - kaernten.ORF.at

http://kaernten.orf.at/news/stories/2903698/

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP wurde am Mittwoch, schneller als erwartet, ein Durchbruch erzielt. SPÖ und ÖVP traten gemeinsam vor die Presse und verkündeten Einzelheiten der Einigung.

Shutdown: Haushaltssperre in Amerika

https://m.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/shutdown-haushaltssperre-in-amerika-15954753.html

In den Vereinigten Staaten tritt eine Haushaltssperre in Kraft, die wichtige Bereiche der Regierungsarbeit lahmlegen dürfte.

USA: 14 Millionen Menschen droht Verlust der "Obamacare"-Krankenversicherung - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/-a-1138610.html

Die geplante Gesundheitsreform der Republikaner würde schon 2018 rund 14 Millionen US-Bürgern die Krankenversicherung kosten. Zu diesem Ergebnis kommt das unabhängige Budgetbüro des Kongresses.

Rede an die Nation: Trump spricht von "humanitärer Krise" | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-rede-nation-101.html

Mit Spannung war Trumps Rede an die Nation erwartet worden. Darin sprach der US-Präsident von einer wachsenden Sicherheitskrise an der Grenze zu Mexiko. Die Schuld am Regierungsstillstand gab er den Demokraten.

Saarland: Jamaika-Koalition löst Streit im linken Lager aus

http://nachrichten.t-online.de/saarland-jamaika-koalition-loest-streit-im-linken-lager-aus/id_20217194/index

Die Entscheidung der Grünen im Saarland, Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP aufzunehmen, hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen: Während der

Auktionsplattform für Verkauf von Wahlstimmen unter Druck | Telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/8/8894/1.html

Nach Chicago nun auch Kalifornien: Staatssekretär droht Voteauction.com mit strafrechtlichen Konsequenzen

Donald Trump distanziert sich von "Alt Right"-Anhängern - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-distanziert-sich-von-alt-right-bewegung-a-1122626.html

Donald Trumps Lieblingsfeind ist die "New York Times". Bei einem Besuch stellte er sich nun den Fragen der leitenden Redakteure - und distanzierte sich von der rechten Gruppe, die seinen Sieg mit "Heil Trump" gefeiert hatte.

Donald Trump: Republikaner stellen Obamacare-Ersatz vor - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/republikaner-stellen-obamacare-ersatz-vor-a-1137587.html

Die Abschaffung von Barack Obamas Gesundheitsreform war ein Wahlversprechen von Donald Trump. Nun haben die Republikaner einen ersten Entwurf präsentiert - doch der ist auch innerhalb der Partei umstritten.