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  DPMA Deutsches Patent- und Markenamt - Startseite

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  Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Organisatorisch ist das DPMA dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet und mit Dienststellen in…

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  DPMA | Veröffentlichungen

  http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/mitteilungendespraesidenten/archiv/mitteilungendespraesidenten2005/mitteilungnr.1

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  DPMA | Veröffentlichungen

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  DPMA | Gebrauchsmuster

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  Gebühren für Gebrauchsmusterschutz - Gebrauchsmustergebühren im Überblick - Zahlungsfrist und Hinweise - Wann ist die Aufrechterhaltungsgebühr fällig? - Ein Beispiel: - PCT-Gebühren - nationale Phase für die Anmeldung eines Gebrauchsmusters

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  DPMA | Recherche

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  DPMA | Vergriffene Werke

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  Vergriffene Werke - Register vergriffener Werke - Widerspruch der Rechtsinhaber

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  BGH, 22.06.1976 - X ZB 23/74 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=22.06.1976&Aktenzeichen=X%20ZB%2023/74

  Informationen zur Entscheidung BGH, 22.06.1976 - X ZB 23/74: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.

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