713 Ergebnisse für: unfã€higkeit
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§ 64 GmbHG Haftung für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit oder... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GmbHG/64.html
1 Die Geschäftsführer sind der Gesellschaft zum Ersatz von Zahlungen verpflichtet, die nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft oder nach...
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§ 229 SGB V Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_V/229.html
(1) 1 Als der Rente vergleichbare Einnahmen (Versorgungsbezüge) gelten, soweit sie wegen einer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder zur Alters- oder...
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video.de | Videofilm | Accidents Happen
https://web.archive.org/web/20110418055242/http://www.video.de/videofilm/accidents-happen-dvd-leih/147188
Komödie / Drama | Seit seiner frühesten Jugend passieren immer mal wieder seltsame Unfälle, wenn Billy Conway in der Nähe ist. Wie zum Beispiel bei der ...
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Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung
http://www.brastv.de/portal/page/portal/brastv/de/index.html
Die Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung ist TrÀger der berufsstÀndischen Versorgung im Alter, bei BerufsunfÀhigkeit und fÌr die Hinterbliebenen der Mitglieder.
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§ 106 BGB Beschränkte Geschäftsfähigkeit Minderjähriger - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/106.html
Ein Minderjähriger, der das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist nach MaÃgabe der §§ 107 bis 113 in der Geschäftsfähigkeit beschränkt.
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§ 416 StPO Ãbergang in das Strafverfahren - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/416.html
(1) 1 Ergibt sich im Sicherungsverfahren nach Eröffnung des Hauptverfahrens die Schuldfähigkeit des Beschuldigten und ist das Gericht für das Strafverfahren...
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§ 104 BGB Geschäftsunfähigkeit - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/104.html
Geschäftsunfähig ist: 1. wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, 2. wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschlieÃenden Zustand...
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BGH, Urteil vom 17.10.2012 - XII ZR 17/11 - openJur
http://openjur.de/u/618686.html
a) Angemessene Aufwendungen, die dem Unterhaltspflichtigen fu?r Besuche eines unterhaltsberechtigten Elternteils im Heim entstehen, mindern grundsa?tzlich die Leistungsfa?higkeit. b) Auch bei zusammen ...
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§ 45 StGB Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/45.html
(1) Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit,...
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§ 283d StGB Schuldnerbegünstigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/283d.html
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. in Kenntnis der einem anderen drohenden Zahlungsunfähigkeit oder 2....