Parlamentariern

Deutscher Bundestag - Ausschuss Digitale Agenda

https://www.bundestag.de/ada#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTYva3c1MC1wYS1kaWdpdGFsZS1hZ2VuZGEvNDgzOTA2&mod=mod441454

Der Ausschuss Digitale Agenda widmet sich den aktuellen netzpolitischen Themen. In dem Gremium sollen die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt…

- Siegfried Kauder gegen schärferes Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung - NQ Online - Die Neckarquelle

http://www.nq-online.de/index.php?&kat=50&artikel=16605

Ein internes Bundestagsgutachten lässt kein gutes Haar am bestehenden Gesetz zur Bestrafung von Abgeordnetenbestechung. Siegfried Kauder (CDU), Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags, sperrt sich allerdings dagegen - und steht daher unter…

Nach der Armenien-Resolution: Türkische Gemeinden suchen das Gespräch - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-der-armenien-resolution-tuerkische-gemeinden-suchen-das-gespraech/13722920.html

Der Vorsitzende der türkischen Gemeinden in Deutschland, Gökay Sofuoglu, berichtet von aufgeheizter Stimmung und lädt Politiker zu einem Treffen.

RZ-Online (News): Stichwort: Die Geheimschutzstelle des Bundestages

http://archiv.rhein-zeitung.de/on/00/02/24/topnews/panzgehe.html

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Ratsfraktion - SPD UB MÃ¶nchengladbach

http://www.spd-mg.de/html/28920/welcome/Ratsfraktion.html

Homepage des SPD-Unterbezirks MÃ¶nchengladbach und seiner Ortsvereine.

Oppositionsparteien machen gegen Hypo-Gesetz mobil - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2248984/

Wie bereits vor Monaten von NEOS angekündigt, klagt die kleinste Oppositionspartei gemeinsam mit FPÖ und Grünen gegen das Hypo-Sondergesetz, da die Parteien dieses als verfassungswidrig erachten. „Es geht um den Rechtsst...

Deutscher Bundestag - Aufgaben und Arbeitdes Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union

https://web.archive.org/web/20160404142437/http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a21/aufgaben_und_arbeit/aufgaben_und_

Die in Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes vorgesehene Mitwirkung des Deutschen Bundestages in Angelegenheiten der Europäischen Union ist Sache des ganzen Parlamentes. Innerhalb des Deutschen Bundestages trägt der Ausschuss für die Angelegenheiten der…

Ungarns Roma wollen mit Zigeunerpartei ins Parlament - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2224366/

Eine neue politische Kraft sorgt in Ungarn für Aufsehen: Die Zigeunerpartei Ungarns (Magyarorszagi Cigany Part) will bei der Wahl am Sonntag ins Parlament einziehen. Dafür hat sie 61 Kandidaten aufgestellt. „Wir gehen un...

Europa-Parlament fordert Ende der Bärenfarmen in China / Animals Asia Foundation (AAF) begrüßt überwältigende Unterstützung des Europäischen Parlaments

https://archive.today/20120910013322/http://www.presseportal.de/text/story.htx?nr=772173&firmaid=53247