Parteitagsbeschluss

Ditib stellt Pläne für Kölner Moschee vor - Vielfalt und Integration - Archiv - WDR

http://www1.wdr.de/archiv/integration/moscheebau_koeln148.html

Keine Beschreibung vorhanden.

FDP schließt Ampel aus - Alle in der Ypsilanti-Falle - Politik - Süddeutsche.de

https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-schliesst-ampel-aus-alle-in-der-ypsilanti-falle-1.33504

Mit der FDP haben alle Parteien die Optionen ausgeschlossen, mit denen eine große Koalition verhindert werden könnte. Wer schimpft, muss aber offen sein für neue Bündnisse.

Burgenland in Österreich: Rechte und SPÖ regieren gemeinsam - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/burgenland-in-oesterreich-rechte-und-spoe-regieren-gemeinsam-a-1037467.html

Im österreichischen Burgenland haben sich SPÖ und FPÖ auf ein Regierungsbündnis geeinigt. Der ausländerfeindliche Wahlkampf der Rechtspopulisten? Die Mahnungen des eigenen Parteichefs? Offenbar kein Problem mehr für die Sozialdemokraten.

Koalition lässt Oppositions-Anträge zu Mindestlohn durchfallen | Politik

https://www.merkur.de/politik/koalition-laesst-antraege-mindestlohn-durchfallen-1569829.html

Berlin - Eine verbindliche Lohnuntergrenze für alle Beschäftigten in Deutschland lässt weiter auf sich warten. Ein Vorstoß der Opposition scheiterte im Bundestag an der Koalitionsmehrheit.

SPD: Helmut Schmidt preist Schröders Agenda - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-helmut-schmidt-preist-schroeders-agenda-a-513931.html

Parteichef Beck ist gestärkt, aber wie reagiert sein ärgster Kritiker? Vizekanzler Müntefering ergreift heute auf dem SPD-Parteitag zum ersten Mal das Wort, Alt-Kanzler Schmidt preist derweil die Agenda 2010. Die Genossen streiten über Bahn-Privatisierung…

Umstrittener Neu-Liberaler Karsli: "Ich bin kein Antisemit!" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umstrittener-neu-liberaler-karsli-ich-bin-kein-antisemit-a-196370.html

Der am Mittwochabend von der NRW-FDP aufgenommene Jamal Karsli hat sich gegen die Vorwürfe gewehrt, er sei Antisemit. Innerhalb der FDP ist jedoch längst ein offener Streit um den Ex-Grünen ausgebrochen.

Armin Paul Hampel: Strafanzeige gegen AfD-Landeschef in Niedersachsen - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article168237006/Strafanzeige-gegen-AfD-Bundesvorstand-Hampel-aus-eigenen-Reihen.html

In der Niedersachsen-AfD tobt ein Streit über Parteichef Armin Paul Hampel. Derweil werden Details zur desolaten Finanzlage bekannt: Es ist von „exorbitanten Mehrkosten für Alkohol“ die Rede.

Nach Europawahl: Steinbach wirbt für Koalition der CDU mit der AfD

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nach-europawahl-steinbach-wirbt-fuer-koalition-der-cdu-mit-der-afd/9976654.html

Die AfD-Erfolge setzen die Union unter Druck. Die CDU-Spitze möchte die politische Konkurrenz am liebsten ignorieren. Bei den Konservativen in der Partei stößt dieser Kurs zunehmend auf Unmut.

BVerfG erkennt Möchtegern-Parteien nicht an

https://www.lto.de/recht/kurioses/k/bverfg-2bvc117-beschwerden-nichtzulassung-partei-bundestagswahl-reichsbuerger-plattdeutsche/

Diskriminiert die Post die Plattdeutsche Bevölkerung? Stammt das Bundeswahlgesetz von einem richtigen Gesetzgeber? Skurriles von Möchtegern-Parteien

Morddrohungen: Saarlands Grünen-Landeschef Ulrich bekommt Personenschutz - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,655344,00.html

Der saarländische Grünen-Chef Hubert Ulrich steht nach Morddrohungen unter Personenschutz. Er führt seine Partei in das erste Bündnis mit CDU und FDP auf Landesebene. Ulrich wollte die Drohungen laut einem Parteifreund eigentlich nicht öffentlich machen.