Wahlkampfversprechen

Streit der Woche: "Politiker müssen lügen" - taz.de

http://www.taz.de/!37369/

Können Politiker im Wahlkampf ehrlich sein? Es geht, behaupten Rita Süssmuth und Egon Bahr im sonntaz-Streit. Unsinn, meint der Geschichtsprofessor Wolfgang Reinhard.

Trump schafft einen Protektionismus-Rat | NZZ

http://www.nzz.ch/wirtschaft/neue-us-regierung-trump-schafft-einen-protektionismus-rat-ld.136225

Der designierte amerikanische Präsident schafft Strukturen zur Umsetzung seiner aussenwirtschaftlichen Strategie. «Amerika zuerst» erhält damit ein Gesicht.

Auf "GoFundMe": Ex-Soldat sammelt über 15 Millionen Dollar für Trumps Mauer

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_84989926/auf-gofundme-ex-soldat-sammelt-ueber-15-millionen-dollar-fuer-trumps

US-Präsident Donald Trump bekommt vom Kongress kein Geld für seine Mauer an der Grenze zu Mexiko. Jetzt versucht ihm ein Ex-Soldat zu helfen: Mit einer riesigen Spendenkampagne.

Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl in Mexiko | Aktuell Amerika | DW | 08.06.2015

http://www.dw.de/regierungspartei-gewinnt-parlamentswahl-in-mexiko/a-18501796

Die mexikanische Regierungspartei von Präsident Enrique Peña Nieto bleibt nach der Parlamentswahl die stärkste politische Kraft im Land. In mehreren Bundesstaaten überschatteten Krawalle die Abstimmungen.

Shutdown-Ende in Amerika: Neue Sorgen für Donald Trump

https://m.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/shutdown-ende-in-amerika-neue-sorgen-fuer-donald-trump-16009332.html

Der „Shutdown“ in den Vereinigten Staaten ist vorläufig beendet. Der Präsident versucht seine Niederlage wie einen Sieg aussehen zu...

CDU: Rächer der Rentner - DER SPIEGEL 28/1999

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13950133.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Rücktritt von Roland Koch: Angst vor dem Andenpakt

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ruecktritt-von-roland-koch-angst-vor-dem-andenpakt/3445930.html

Hessens Ministerpräsident Roland Koch zieht sich aus der Politik zurück und in der CDU-Spitze wächst die Sorge, dass es zu einer ähnlich fatalen Lage wie 1989 kommen könnte: zum Putsch. Christian Wulff, die letzte starke Figur des Andenpaktes, könnte…

Auf "GoFundMe": Ex-Soldat sammelt über 15 Millionen Dollar für Trumps Mauer

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_84989926/auf-gofundme-ex-soldat-sammelt-ueber-15-millionen-dollar-fuer-trumps-mauer.html

US-Präsident Donald Trump bekommt vom Kongress kein Geld für seine Mauer an der Grenze zu Mexiko. Jetzt versucht ihm ein Ex-Soldat zu helfen: Mit einer riesigen Spendenkampagne.

US-Präsident Trump ruft nationalen Notstand aus | Aktuell Amerika | DW | 15.02.2019

https://www.dw.com/de/us-pr%C3%A4sident-trump-ruft-nationalen-notstand-aus/a-47541156

Um eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können, hat US-Präsident Donald Trump den nationalen Notstand erklärt. Die oppositionellen Demokraten sprechen von Machtmissbrauch.

Bei der Pkw-Maut fühlt sich die CSU von Brüssel bestätigt

http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-pkw-maut-die-csu-kommt-in-fahrt/9015224.html

Nach einer EU-Stellungnahme zur Pkw-Maut fühlt sich die CSU mit ihrem Modell bestätigt. Doch das Projekt bleibt höchst umstritten. Wird die Maut für Ausländer kommen - und bringt sie überhaupt etwas?