100 Ergebnisse für: lafp
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Andrea Titz neue Leiterin des Bayerischen Richtervereins
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/andrea-titz-olg-muenchen-sprecherin-bayerischer-richterverein-vorsitzende/
Die Pressesprecherin des OLG München, Andrea Titz, deren Stil schon die Publikumspresse beschäftigte, will mehr Mitbestimmung durchsetzen.
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Zwischenfall in Tübingen: Was durfte OB Boris Palmer?
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/tuebingen-oberbuergermeister-palmer-streit-studenten-polizei-zustaendig/
War der Tübinger OB zuständig für eine polizeiliche Personenkontrolle nach Ruhestörung? Für Verwaltungsrechtler bleiben Zweifel an der Rechtmäßigkeit.
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Mietrecht: Von kalten Räumungen und warum Samstag nicht gleich Samstag ist
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/mietrecht-von-kalten-raeumungen-und-warum-samstag-nicht-gleich-samstag-ist/
Der BGH hat anscheinend bei Temperaturen jenseits der 30-Grad-Marke besonders viel Muße, sich mit dem Mietrecht zu beschäftigen. Anders ist es nicht zu erklären, dass in den letzten Tagen reihenweise Entscheidungen ergingen. Wieso Räumungen nicht nur kalt,…
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BVerfG bestätigt Therapieunterbringung
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-urteil-bvr-2302-11-therapieunterbringungsgesetz-sicherungsverwahrung-psychische-stoerung/
Der Strafrechtler Jörg Kinzig im Interview über ein Gesetz, das vielleicht nur noch für einen Mann gilt und doch kein Einzelfallgesetz ist.
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Scharfe Juristenzeitschrift: Die juristische Habanero-Klasse
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/myops-fuenf-jahre-freche-juristenzeitschrift/
Juristenhumor ist es, wenn mal wieder über den "verrückten Grenzstein" gelacht werden muss. Anwälte werden "kritisch", sobald ein Staatsanwalt vom Verteidiger eine Vollmacht verlangt. Als ob es kein größeres Elend gäbe. Erheblich schärfer ist, was die böse…
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OVG: Stadt kann Wildtier-Zirkus nicht verhindern
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/niedersaechsisches-ovg-beschluss-10-me-4-17-zirkus-wildtier-verbot-rechtswidrig/
Wenn ein Zirkus wilde Tiere halten darf, dürfen Kommunen seine Aufführungen nicht mit Hinweis auf das Tierschutzgesetz verbieten, so das OVG in Lüneburg.
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Nach Skandal-Rede: Neue Zuständigkeit für AfD-Richter
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-dresden-richter-jens-maier-afd-mitglied-zivilkammer-neue-zustaendigkeit-npd-kailitz/
Der umstrittene Richter und AfD-Mitglied Jens Maier wird am LG Dresden nicht mehr an Verfahren aus Presse- und Medien- und Persönlichkeitsrecht mitwirken.
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Jurastudium mit Pornos finanziert: The Sex Factor
http://www.lto.de/recht/studium-referendariat/s/jurastudium-mit-pornos-finanziert/?googlenews=1&cHash=904a42057b7be7f32e50178db92ab628
Gleich zwei Jurastudentinnen gelangten in den vergangenen Monaten durch ihre Arbeit in der Sex-Branche in die Schlagzeilen.
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Verbraucherschutz: Berufszugangsregelung für Tätowierer
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/berufszugang-regelungen-taetowierer-befaehigung-hygiene-ausbildung/
Das Maßnahmenpaket aus dem Themenkomplex Verbraucherschutz soll unter anderem eine Zugangsregelung für den Beruf als Tätowierer beinhalten.
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Wissenschaftliche Leistung des Bundesverteidigungsministers: Der gute Doktor (iur.)
http://www.lto.de/recht/feuilleton/f/wissenschaftliche-leistung-des-bundesverteidigungsministers-der-gute-doktor-iur/
Einige Quellen lässt die Doktorarbeit des Ministers etwas im Dunklen, was ihren akademischen Wert aber kaum schmälert. Vor 25 Jahren veröffentlichte Thomas de Maiziere eine diskrete Untersuchung über "informelle Verfahren beim Bundeskartellamt". Nicht…